Übungsleiterfreibetrag: Nebenberuflichkeit bei schwankenden Arbeitszeiten Mitglieder

Übungsleiterfreibetrag: Nebenberuflichkeit bei schwankenden Arbeitszeiten Mitglieder Ehrenamts- und Übungsleiterfreibetrag können regelmäßig nur genutzt werden, wenn schon zu Beginn der Tätigkeit die Voraussetzungen dafür vorliegen.

Der Übungsleiterfreibetrag nach § 3 Nr. 26 EStG setzt voraus, dass die Tätigkeit nebenberuflich ist. Das ist der Fall, wenn sie nicht mehr als ein Drittel der Arbeitszeit eines vergleichbaren Vollzeiterwerbs in Anspruch nimmt. Die Finanzverwaltung unterlegt hier pauschal 14 Stunden - auch wenn die Arbeitszeit bei einer entsprechenden Vollzeitstelle im Einzelfall geringer ist.

Dabei wird auf die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit abgestellt. Der Durchschnitt wird für das Kalenderjahr ermittelt oder für den Zeitraum, in dem die Tätigkeit ausgeübt wird, wenn er kürzer ist als ein Jahr.

Ist ein bestimmter Tätigkeitsumfang vereinbart und fallen die Arbeitszeiten später tatsächlich geringer aus, kann der Freibetrag aber nicht ohne Weiteres in Anspruch genommen werden. Maßgeblich ist hier nämlich eine vorausschauende Betrachtung - eventuell in Form einer Schätzung. So das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg. Die Frage, ob ein bestimmter Arbeitnehmer in seiner Beschäftigung der Versicherungspflicht unterliegt, soll bereits bei Aufnahme der Beschäftigung und auch danach zu jeder Zeit mit hinreichender Sicherheit festgestellt werden können.

Wurde vertraglich eine Arbeitszeit vereinbart, die über einer Nebenberuflichkeit liegt, kann der Übungsleiterfreibetrag nicht genutzt werden, wenn die Tätigkeit später tatsächlich einen geringeren Umfang hat.

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29.08.2019, L 1 BA 118/18

Quelle: Vereinsinfobrief Nr. 373 (15/2019), verantwortlich für den Inhalt: Wolfgang Pfeffer www.vereinsknowhow.de.

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