Klarer Auftrag für eine konzeptbasierte Kulturpolitik

Der Kulturteil im Koalitionsvertrag zeigt neben altbekannten programmatischen Aussagen auch neue Perspektiven auf. Die neue Regierung in spe setzt auf eine »moderne und ermöglichende Kulturpolitik«, die zentrale gesellschaftliche Herausforderungen wie »Integration, Inklusion, Demografie, Digitalisierung, Gleichstellung, Populismus, Zukunft von Arbeit und Kommunikation« in den Blick nimmt. Mit einer »Agenda für Kultur und Zukunft« soll die Kulturförderung des Bundes gemeinsam mit den Ländern weiterentwickelt werden. Ferner ist vorgesehen, die »Lage von Kunst und Kultur in unserem Land« im Deutschen Bundestag im Rahmen einer »Orientierungsdebatte« zu diskutieren. Zentrale Probleme der Kunst und Kultur in Deutschland, wie etwa die soziale Lage der Künstlerinnen, Künstler und Kreativen, sollen untersucht werden, um auf dieser Grundlage die Förderinstrumente des Bundes zu überprüfen. Kernthemen des Kulturteils sind u.a. die Entwicklung der kulturellen Infrastruktur und die Realisierung von Verteilungs-und Teilhabegerechtigkeit, nicht zuletzt in ländlichen Räumen. Dafür sollen infrastrukturbezogene Programme und die Angebote der kulturellen Bildung ausgebaut und qualifiziert werden. Vorgesehen ist auch, »bewährten Förderinstrumente, wie die Bundeskulturfonds« auszubauen und generell die Zuwendungspraxis des Bundes zu vereinfachen und zu entbürokratisieren.

Die Kulturpolitische Gesellschaft bewertet den Kulturteil nach der ersten Lektüre positiv. Präsident Prof. Dr. Oliver Scheytt sieht in dem Papier einen Fortschritt gegenüber der bisherigen Politik: »Der Koalitionsvertrag ist eine sehr gute Basis für die Kulturpolitik des Bundes in den nächsten vier Jahren. Besonders hervorzuheben sind die Ausführungen zur kulturellen Infrastruktur und Kulturellen Bildung sowie zu strukturschwachen und ländlichen Regionen. Damit wird an die Empfehlungen des Enqueteberichts des Deutschen Bundestages aus dem Jahr 2007 angeknüpft und die Richtung für eine konzeptbasierte Kulturpolitik markiert. Jetzt müssen den Worten Taten folgen, noch mehr, als dies in der letzten Legislaturperiode der Fall war.«

Ein differenzierte Auseinandersetzung mit dem Kulturteil folgt in der nächsten Ausgabe der Kulturpolitischen Mitteilungen.

Bonn, 7. Februar 2018 

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