Deutscher Kulturrat: Koalitionsvertrag ist gut für die Kultur

Der Deutsche Kulturrat hält den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD für ein gutes Ergebnis für die Kultur. Nach Einschätzung des Spitzenverbands der Bundeskulturverbände ragt nicht nur das Kulturkapitel unter der Überschrift „Zusammenhalt und Erneuerung – Demokratie beleben“ heraus, auch in verschiedenen anderen Kapiteln würden konkrete die Kultur betreffende Aussagen gemacht, deren Umsetzung für den Kultur- und Medienbereich positiv sei.

Für verschiedene genannte Bereiche hat der Deutsche Kulturrates bereits konkrete Vorschläge unterbreitet, in anderen werden wir nachlegen müssen.

Das Kulturkapitel des Koalitionsvertrags endet programmatisch. Es steht dort: „Politik für Kultur und Wissenschaft, Medien und Bildung ist eine Politik für die offene Gesellschaft, für die Freiheit von Meinungen, Wissenschaft und Kunst.“ Dieses klare Eintreten für eine weltoffene Kulturpolitik ist ein eindeutiges Signal an jene, die den Kulturbegriff verengen oder Kunst und Kultur einschränken wollen.

Unmissverständlich wird hierzu im Koalitionsvertrag formuliert: … „die Bereitschaft, Widersprüche auszuhalten, sind Voraussetzungen für ein friedliches gesellschaftliches Miteinander. Gerade in Zeiten des Wandels sind eine starke und vielfältige Kunst- und Kulturszene sowie eine moderne und ermöglichende Kulturpolitik unverzichtbar.“

Erfreulich an der letzten Aussage ist zum einen, dass Kunst und Kultur die Kraft zu gesprochen wird, Verständnis und Verständigung zu fördern und zum anderen mit dem Begriff der ermöglichenden Kulturpolitik, die unselige aktivierende Kulturpolitik ad acta gelegt wurde.

Und ermöglicht werden soll vieles. Förderpolitisch sind verschiedene neue Programme zu nennen und die Verstetigung von bestehenden. Konkret geplant ist:

  • die Auflage eines Programms Kultur in den Regionen, das der zeitgenössischen Kunst zugutekommen soll,
  • die Ausweitung des Investitionsprogramms für Kultureinrichtungen in Ostdeutschland „Invest Ost“ auf ganz Deutschland, dieses Programm dient der Sanierung maroder Kulturbauten,
  • die Fortführung des Programms LandKULTUR und deren Verbindung mit Integration und Inklusion,
  • die Einführung eines Programms „Jugend erinnert“, um junge Menschen an die Erinnerungskultur heranzuführen.

Die ausführliche Analyse des Koalitionsvertrags durch den Deutschen Kulturrat finden Sie hier.

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