Der Kampf um die Köpfe

Anfang Juli hatte der Landesverband Soziokultur Niedersachsen Carina Book eingeladen. Carina Book ist Politikwissenschaftlerin aus Hamburg. Sie forscht und publiziert zur Neuen Rechten und sagt: „Das Ziel der Neuen Rechten ist es nicht, in einen gesellschaftlichen Aushandlungsprozess zu treten. Sie verabscheuen ihn und wollen ihn zerstören“. Carina Book fokussiert sich in ihrem Vortrag auf den Kulturbegriff der Neuen Rechten und analysiert dessen Konsequenzen. Theater und andere Kultureinrichtungen werden zu Zielscheiben der extremen Rechten, deren Eskalationsstrategie darauf abzielt, die gesellschaftliche Dialogfähigkeit zu zerstören. Der Verband wollte mit der Veranstaltung ein Forum bieten, sich gegenseitig weiterzubilden, in Diskussion zu kommen und gemeinsam aktiv zu werden.

Der Kampf um die Köpfe

Die Neue Rechte zielt auf eine Transformation der gesellschaftlichen Wertvorstellungen ab. Der Kulturbereich kommt dabei unter scharfen Beschuss. Doch die rechte Gefahr besteht nicht nur im Außen.

Von Carina Book

Seit Gründung der AfD werden auch Kultureinrichtungen vermehrt zu Zielscheiben der extremen Rechten. Ob durch Kleine Anfragen der AfD, Forderungen nach Verdeutschung der Programme bis hin zu Todesdrohungen – die Angriffe und Drangsalierungen von rechts sind mannigfaltig. Durch sie werden die Kulturbetriebe zu ungewollten Kombattantinnen in einem Kampf, von dem viele glaubten, dass er nicht zu ihnen vordringen würde. Ein Kampf auf den sie nicht vorbereitet waren, wenngleich er schon seit Ewigkeiten gegen Schwarze Menschen, People of Colour, Sinti und Roma, Jüd*innen, Feminist*innen und Linke geführt wird. Vielen Kulturschaffenden ist bewusst geworden, wie groß ihre eigene weiße Ignoranz gegenüber den Betroffenen war. Sie beginnen nach Gegenstrategien zu suchen, wollen Allianzen aufbauen, sich gemeinsam wehren und auch ihre eigenen Strukturen hinsichtlich rassistischer Einschreibungen unter die Lupe nehmen. Andere reden von „Cancel Culture“ und reden damit letztlich den Rechten das Wort, die ihre Strategie schon längst gefunden haben.

Metapolitische Strategie

Die Neuen Rechten nennen diese Strategie „Metapolitik“ und zielen auf eine kontinuierliche Transformation der gesellschaftlichen Wertvorstellungen ab. Oberste Priorität hat die Erlangung der Meinungsführerschaft. Erst danach könnten extrem rechte Parteien wirklich erfolgreich sein und das rechte Klima in Parlamentssitze und Regierungsverantwortung überführen. Zentrales Kampffeld ist der Kulturbereich, weil er als „Befehls- und Ausgabestelle für die Werte und die Ideen“ verstanden wird, schrieb Benoist 1985. Die Zielsetzung sei die „Transformation der allgemeinen Vorstellungen (…), die mit einer langsamen Umformung der Geister gleichbedeutend ist“. Der Kulturbetrieb hat nach Meinung der Rechten die Funktion, die Menschen immer wieder davon zu überzeugen, dass sie in der Besten aller Welten leben. Die Neue Rechte versucht zum einen diesen Stützpfeiler zum Einstürzen zu bringen und zum anderen eigene Intellektuelle im Kulturbetrieb zu etablieren – alles um den Weg in ein neues System, in ihre „Beste aller Welten“ zu ebnen. Die neu-rechte „Beste aller Welten“ aber ist eine exklusive. In ihr sollen die Privilegien des weißen Mannes rekonstruiert und nach Carl Schmitt alles Heterogene vernichtet werden.

Vom Ende des Diskurses

Der rechte Verleger und AfD-Freund Götz Kubitschek betont: „Unser Ziel ist keine Beteiligung am Diskurs, sondern sein Ende als Konsensform“. Martin Sellner, einer der führenden neurechten Kader im deutschsprachigen Raum rief gar einen „Infokrieg“ aus, dessen Ziel es sei durch die Zerstörung des Diskurses die „Machtquellen des Gegners auszutrocknen und lahmzulegen“ (Martin Sellner).
In ihrer diskursiven Kriegsführung greifen die neuen Rechten auf alle Mittel der modernen Kommunikation zurück, docken an Trends und hippe Ästhetiken an und versuchen so in alle Lebensbereiche einzudringen. Die gezielte Umdeutung von bekannten Symbolen soll dazu dienen, die mit der Symbolik verbundenen Inhalte zu brechen. Neue Begriffe wie „Remigration“ anstatt Abschiebung, werden in den Diskurs eingeführt um extrem rechte Inhalte verklausuliert kampagnenfähig zu machen. Die Betreiber des neurechten Youtube-Kanals „Laut gedacht“ erfreuen sich an mehr als 55.000 Abonnent*innen. Sie bieten eine auf satirisch anmutende Weise das aktuelle Zeitgeschehen und so fällt kaum auf, dass sie in ihrem Vlog, beinahe nebenbei, den Umbau der parlamentarischen Demokratie hin zu einem Führerstaat fordern. Prototypisch ist diese Video-Sequenz für die Zielsetzung der „Neuen Rechten“. Es geht im Kern um die Revitalisierung einer nationalistischen Weltanschauung in neuem Gewand. Die Ideologie einer ethnisch homogenen Volksgemeinschaft, Nationalismus, Freund-Feind-Denken, autoritäre Unterordnung, Antiegalitarismus bis hin zum Führerkult werden mit dem Youtube-Format als Ideologie auf moderne, fast hippe Weise dargeboten. Mit gekünstelter Empörung über das Fernbleiben von Abgeordneten im Europaparlament beratschlagen die beiden über identitäre Lösungen. Der Vorschlag Phillip Thalers: „Ja, oder wir verkleinern einfach die Sitze auf dreißig, dann haben wir nur noch Qualität und nicht mehr die Quantität.“ Alex „Malenki“ Kleine erwidert darauf: „Noch besser, wir machen nur 29 Sitze für 30 Abgeordnete und dann müssen die nach jeder Abstimmung „Reise nach Jerusalem“ spielen.“ (Thaler/Kleine 2017)  Das bekannte Kindergeburtstagsspiel auf das hier rekurriert wird endet immer damit, dass nur noch die schnellste und durchsetzungsstärkste Person übrig bleibt und gewinnt, während alle anderen ausscheiden. Im Beispiel bei „Laut gedacht“, bliebe also im Sinne der Identitären nur eine Person im Europa-Parlament: Ein Führer. Dieses antidemokratische Gebaren wird von den Identitären stets verklausuliert kommuniziert. Man spricht hierbei auch von Insinuation, nämlich der chiffrierten Andeutung an der Grenze der Justiziabilität. In einem anderen Video fragt Alex „Malenki“ Kleine: „Was haltet ihr von Geflüchteten in Zügen? Schreibt es in die Kommentare.“ Er macht eine verklausulierte Anspielung auf Deportationen von Jüdinnen und Juden in der Shoa, die nicht strafbar ist, aber von den Anhänger*innen der neuen Rechten verstanden wird, wie sich in den hunderten Hasskommentaren unter dem Video deutlich zeigte.

Bewegt euch!

Es wird offenkundig, dass es sich bei diesen „Neuen Rechten“ nicht um eine Gruppierung handelt, die sich aus dem demo­kratischen Diskurs ausgeschlossen fühlt und die jetzt wieder in die Gemeinschaft der Demokrat*innen integriert werden müsste. Ihr Ziel ist es nicht, in einen gesellschaftlichen Aushandlungsprozess zu treten. Sie verabscheuen ihn und wollen ihn zerstören.

An seine Stelle treten Dezisionismus, die Vernichtung des Heterogenen und weiße Herrschaft − eine Dystopie, gegen die sich der Kulturbetrieb stellen und gesellschaftliche sowie historische Verantwortung übernehmen muss – genau wie der Rest der Gesellschaft. Dafür genügt es nicht das Problem mit der Neuen Rechten ausschließlich außerhalb des Kulturbetriebs zu suchen. Es braucht eine Auseinandersetzung mit weißen Dominanzstrukturen, Ein- und Ausschlüssen und Macht innerhalb der Betriebe. Diese Auseinandersetzung läuft ins Leere solange Menschen mit Rassismuserfahrungen keine Sprechposition eingeräumt wird. Wie sollen so echte Allianzen gegen rechts entstehen und weiße Dominanz im Kulturbetrieb beendet werden? In Zeiten von Corona hat sich wie unter einem Brennglas gezeigt, wie dringend viele Kontroversen innerhalb der Kulturszene geführt werden müssen: Die Abgrenzungsschwierigkeiten einiger Kulturschaffender gegenüber Rechten und Verschwörungsideologen müssen genauso schonungslos und mit offenem Visier verhandelt werden wie die Frage was Kunstfreiheit, Subversion und Solidarität eigentlich bedeuten.

 

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