Coronavirus Information

Der Landesverband Soziokultur Niedersachsen versucht, die Kulturakteure in Niedersachsen über den Umgang und die Auswirkungen des Corona-Virus dem Laufenden zu halten. Die Nachrichten überschlagen sich, was eben noch galt, ist im nächsten Moment schon veraltet. Die Seite wird ständig erweitert und aktualisiert. Eine Garantie auf Vollständigkeit können wir jedoch nicht geben.

Wir möchten darauf aufmerksam machen, dass unser Angebot, lediglich einem unverbindlichen Informationszweck dient und keine Rechtsberatung im eigentlichen Sinne darstellt. Wir können keine Gewähr auf Richtigkeit und Vollständigkeit unserer Auskünfte leisten.

Was aber immer gilt ist: Hände waschen. Abstand halten. Ruhe bewahren. Keine Hamsterkäufe. Anderen helfen.

Sprechstunden bei Fragen zur Existenzsicherung in der Corona-Krise

Unterstützung für Kulturschaffende aller Sparten

Sprechstunden für Kulturschaffende aller Sparten

Wir beraten und informieren u.a. zu den Themen:

  • Bundes-und Landesförderung, KfW
  • Unterstützung von Kleinstunternehmen,
  • Künstler:innen und Soloselbstständigen

Dieter Hinrichs täglich 14-16 Uhr

Telefon: 0441 24 89 39 3, E-Mail: hinrichs@soziokultur-niedersachsen.de

 

  • Erstattung von Personalkosten wie Kurzarbeit etc.
  • Laufende Projekte und Förderung

Chris Mielke  täglich 10-12 Uhr

Mobil: 0162 2998608, Telefon: 0531 23 80 40, E-Mail: mielke@soziokultur-niedersachsen.de

 

  • Hilfsangebote von GEMA, KSK, GVL

Klaus Thorwesten täglich 10-12 Uhr

Mobil 0152 08 96 52 69, Telefon: 0541 33 87 418, E-Mail: thorwesten@soziokultur-niedersachsen.de

 

  • Digitale Kommunikation, Einrichtung von Homeoffice
  • Bundes-und Landesförderung, KfW
  • Unterstützung von Kleinstunternehmen,
  • Künstler:innen und Soloselbstständigen

Wiebke Dalhoff täglich 10-12 Uhr

Telefon: 0176 55 94 55 12, E-Mail: dalhoff@soziokultur-niedersachsen.de

 

  • Hygienekonzepte und Strategien für Kulturangebote in Zeiten von Corona
  • Gesprächs- und Reflexionsangebot für Menschen, die im Kulturbereich Verantwortung tragen
  • Erstattung von Personalkosten wie Kurzarbeit etc.
  • Laufende Projekte und Förderung

Ingrid Wagemann

Montag von 15.00 – 17.00 Uhr, Dienstag-Freitag von 10.00 – 12 Uhr

Tlefon: 0511 5 90 90 4-66 Mobil: 0173 6470151, E-Mail: wagemann@soziokultur-niedersachsen.de und ingridwagemann@icloud.com

Alle weiteren Themen zu denen wir informieren und beraten finden Sie hier.

Informationen für Kulturschaffende im Zusammenhang mit dem Coronavirus finden Sie hier.

 

Wir möchten darauf aufmerksam machen, dass unser Angebot, lediglich einem unverbindlichen Informationszweck dient und keine Rechtsberatung im eigentlichen Sinne darstellt. Wir können keine Gewähr auf Richtigkeit und Vollständigkeit unserer Auskünfte leisten.

Allgemeine Informationen

Neue Niedersächsische Verordnung gegen das Corona-Virus vom 23.10.2020

Seit dem 23. Oktober gibt es eine überarbeitete Version der Niedersächsischen Verordnung gegen die Ausbreitung des Corona-Virus. Hier geht es zu der Verordnung: https://www.niedersachsen.de/download/160020

Folgende Punkte sind rund um den Kulturbetrieb wichtig zu beachten:

  • Zum einen wird von nun an die Anzahl von zulässigen Besucher*innen, die sitzend an einer Veranstaltung teilnehmen, durch die zuständige Behörde beschränkt (bisher waren 500 Besucher*innen hierbei erlaubt) wenn in Bezug auf das Gebiet des Landkreises oder der kreisfreien Stadt, in dem oder in der die Veranstaltung stattfindet, die Zahl der Neuinfizierten im Verhältnis zur Bevölkerung 35 oder mehr Fälle je 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner kumulativ in den letzten sieben Tagen beträgt. Die Zahl der zulässigen Besucherinnen und Besucher ist auf 100 Personen beschränkt, wenn in Bezug auf das Gebiet des Landkreises oder der kreisfreien Stadt, in dem oder in der die Veranstaltung stattfindet, die Zahl der Neuinfizierten im Verhältnis zur Bevölkerung 50 oder mehr Fälle je 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner kumulativ in den letzten sieben Tagen beträgt. Alles weitere zu dieser Neuregelung gibt es in der Verordnung ab Seite 9 (Paragraph 7 nachzulesen)Veranstaltungen (Messen, Kongresse, gewerbliche Ausstellungen, Spezialmärkte, Jahrmärkte u.ä) mit mindestens zeitweise stehendem Publikum, dürfen nur stattfinden, wenn diese eine vorherige Zulassung unter Voraussetzung eines entsprechenden Hygienekonzeptes erhalten haben und unter dem Vorbehalt, dass das Recht auf die Durchführung widerrufen werden kann, wenn es die Infektionsgeschehnisse verlangen. (S. 11, Paragraph 8)
  • Abweichend von der Regelung aus dem 1. Punkt, dürfen öffentlich-rechtliche Körperschaften sowie Vereine, Initiativen und andere ehrenamtliche Zusammenschlüsse Sitzungen und Zusammenkünfte in geschlossenen Räumen durchführen, wenn das allgemeine Abstandsgebot nach Paragraph 2 in der Verordnung (ab S.1) eingehalten wird.
  • Die Veranstalterin oder der Veranstalter einer Versammlung unter freiem Himmel nach Artikel 8 des Grundgesetzes, hat durch geeignete Maßnahmen den Schutz vor Infektionen mit dem Corona-Virus sicherz Die zuständige Versammlungsbehörde kann zum Schutz vor Infektionen mit dem Corona-Virus die Versammlung auf der Grundlage des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes beschränken. (Paragraph 9, S. 12)
  • Für dem Gastronomiebetrieb beginnt eine Sperrzeit um 23.00 Uhr und endet um 6.00 Uhr, wenn in Bezug auf das Gebiet des Landkreises oder der kreisfreien Stadt, in dem oder in der der Gastronomiebetrieb liegt, die Zahl der Neuinfizierten im Verhältnis zur Bevölkerung 35 oder mehr Fälle je 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner kumulativ in den letzten sieben Tagen beträgt; Die zuständige örtliche Behörde kann in begründeten Ausnahmefällen abweichende Regelungen treffen, es sei denn, dass die Zahl der Neuinfizierten im Verhältnis zur Bevölkerung 50 oder mehr Fälle je 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner kumulativ in den letzten sieben Tagen beträgt; in diesem Fall ist es den Betreiberinnen und Betreibern von Gastronomiebetrieben im Sinne unabhängig von der Sperrfrist zudem untersagt, alkoholische Getränke im Außer-Haus-Verkauf abzugeben. (Paragraph 10, Seite 12)
  • Unternehmen sind nun auch wieder verstärkt dazu verpflichtet, von jeder Arbeitnehmerin und jedem Arbeitnehmer sowie von jeder bei ihnen eingesetzten Person Kontaktdaten zu erheben, zu dokumentieren und den zuständigen Behörden auf Verlangen unverzüglich zu übermitteln. Vorgaben zu den Kontaktdaten finden sich in der Verordnung. (Paragraph 10, Seite 13)

 

Neue Niedersächsische Verordnung zur Neuordnung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus (Niedersächsische Corona-Verordnung) vom 9. Oktober

Die Geltungsdauer der Niedersächsischen Corona-Verordnung wurde bis einschließlich 15. November verlängert. Hier geht es zur Niedersächsischen Verordnung zur Neuordnung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus (Niedersächsische Corona-Verordnung) vom 9. Oktober.

Auch tritt ab dem 10. Oktober in Niedersachsen ein spezielles Beherbergungsverbot zu touristischen Zwecken in Kraft. Welche Regelungen dabei gelten, gibt es hier nachzulesen.

 

Quelle: Netzseite der Landesregierung Niedersachsen.

Niedersächsische Verordnung zur Neuordnung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus (Niedersächsische Corona-Verordnung) vom 10. Juli

Die Geltungsdauer der Niedersächsischen Corona-Verordnung wurde bis einschließlich 14. September 2020 verlängert. Gegen die ursprünglich geplanten weiteren Lockerungen sprechen die nach wie vor recht hohen Infektionszahlen. Inhaltlich wurde die Verordnung zunächst nur in zwei Aspekten geändert. Hier geht es zur aktuellen Verordnung durch die Landesregierung.

Weitere Änderungen zur Umsetzung der am 27. August 2020 getroffenen bundesweiten Einigungen werden folgen.

Hier kann man sich nun auch den Audio-Mitschnitt der Pressekonferenz am 28. August 2020 in der Soundcloud anhören, auf der Claudia Schröder, stellvertretende Leiterin des Corona-Krisenstabs der Landesregierung, die Änderungen an der Niedersächsischen Corona-Verordnung vorgestellt hat.

Wer sich nicht an die vorgeschriebenen Regelungen der Niedersächsischen Corona-Verordnung hält, muss künftig mit deutlich höheren Bußgeldern als bislang rechnen. Verstöße gegen die Verordnung stellen Ordnungswidrigkeiten dar und können mit Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

Hier geht es zum aktuellen Bußgeldkatalog.

 

Quelle: Netzseite der Landesregierung Niedersachsen.

Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus

Die folgende Fassung ist am 13. Juli 2020 in Kraft getreten: https://www.niedersachsen.de/download/156982

Niedersächsische Verordnung zum Schutz von Neuinfektionen (27.4.2020) neu

Landesregierung - Erlasse in Niedersachsen

Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus setzt die Landesregierung zügig die Empfehlungen des Krisenstabs um. Dabei orientiert sie sich eng an den Leitlinien der Bundesregierung und der Regierungschefs der Bundesländer zur Bekämpfung der Corona-Epidemie. Hier finden Sie alle Erlasse im Überblick.

Coronavirus in Niedersachsen - Ministeriun für Gesundheit

Auf der Seite des Niedersächsischen Ministeriums für Gesundheit sind die aktuellsten und wichtigsten Informationen zu erhalten

Risikobewertung und Infektionsschutz - Robert-Koch-Institut

Auf der Seite des Robert-Koch-Instituts finden sich viele Informationen zur Risikobewertung und zum Infektionsschutz zu den folgenden Schlagworten:

  • Übersicht
  • Fallzahlen, Meldung und Epidemiologie
  • Diagnostik und Umgang mit Probenmaterial
  • Infektions­schutzmaßnahmen
  • Prävention und Bekämpfung im medizinischen Bereich
  • Therapie und Versorgung
  • Reiseverkehr
  • Krisenpläne
  • Internationale Situation
  • Externe Informationen für den Medizinbereich
  • Informationen für Bürger

 

Fragen zum Arbeitsschutz

Informationen zum Arbeitsschutz gibt die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.

Informationen für Beschäftigte - Arbeitsrecht, Kurzarbeit, Homeoffice etc.

Der DGB hat Informationen für Beschäftigte zusammengestellt (Arbeitsrecht, Home Office, Kurzarbeitergeld etc.)

Infektionsschutz - Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung beantwortet häufig gestellte Fragen.

10 Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung - DGVU

Der Koordinierungskreis für Biologische Arbeitsstoffe (KOBAS) der DGUV hat die 10 Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung aktualisiert und fortgeschrieben. Dieses Faltblatt informiert, was in den Betrieben festzulegen und zu veranlassen ist, wenn sich ein Krankheitserreger weltweit verbreitet. Das Faltblatt wird gemeinsam von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, dem Verband Deutscher Betriebs- und Werksärzte (VDBW) und dem Verband für Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz bei der Arbeit (VDSI) herausgegeben.

Worauf Mieter achten müssen - Informationen von Mieterbund (neu)

Mieterschutz in Zeiten von Corona. Worauf Mieter während der Corona-Krise achten müssen

Der Deutsche Mieterbund beantwortet einige wichtige Fragen rund um das Thema Corona und Miete. Aufgrund der noch nie dagewesenen Situation können diese Antworten jedoch nur eine Einschätzung wiedergeben und stellen keinen verbindlichen Rechtsrat dar.

Quelle und mehr Informationen: https://www.mieterbund.de/service/corona-mieterschutz.html

Praktisches und Unterstützung für Kultureinrichtungen

Zusammenfassende Informationen zum Coronavirus und gesammelte Anlaufstellen zur Hilfe für Kulturschaffende

Hier gibt es eine kompakte Übersicht zu allgemeinen Informationen zum Coronavirus für Kulturschaffende.

Diese Übersicht zu den Links über Hilfs-Anlaufstellen gestaltet sich wie folgt:

(Stand: 12.10. 2020)

» Übersicht: Aktuelle Corona-Förderprogramme [pdf.] (12.10.) von der LAG Soziokultur Thüringen

» Umsatzsteuerliche Änderungen ab 1. Juli bleiben vorerst- Hinweise für Vereine (08.10.)

» Neues Corona-Förderprogramm der Deutschen Stiftung Engagement und Ehrenamt (23.09.)

» NEUSTART KULTUR: Sonderförderprogramm "Netzwerke und Neue Schnittstellen" des Fonds Soziokultur (22.09.)

» NEUSTART KULTUR: Programmförderung für soziokulturelle Zentren (16.09.)

» NEUSTART KULTUR: Förderprogramm für kleinere und mittlere Musikclubs (24.08.)

» NEUSTART KULTUR: "drive in" fördert Vorhaben des digitalen Austauschs (17.08.)

» Corona-Sonderfonds der Thüringer Ehrenamtsstiftung für Vereine in Not (17.08.)

» NEUSTART KULTUR: Förderung pandemiebedingter Investitionen für Kulturzentren, Literaturhäuser und soziokulturelle Zentren (17.08.)

» NEUSTART KULTUR: Zusätzliche Mittel für Künstler*innenförderung der Initiative Musik (03.08.)

» NEUSTART KULTUR: Fonds Soziokultur fördert partizipative Kulturprojekte (03.08.)

» Corona-Hilfe für Soziokultur, Kinos, freie Theater und Festivals gestartet (10.07.)

» Corona-Überbrückungshilfen für Unternehmen und Soloselbständige gestartet (08.07.)

» Fortsetzung Hilfsprogramm Musiker*innen der Initiative Musik (03.07.)

» Handlungsempfehlungen des Freistaats Thüringen für die Realisierung kultureller Veranstaltungen (23.06.)

» Hinweise zum Erstellen eines Infektionsschutzkonzeptes (aktual. 23.06.)

FAQ des Bundesfinanzministeriums zum Thema Steuern in der Corona-Krise

Das Bundesfinanzministerium hat ein digitales Papier zu häufig gestellten Fragen zum Thema Steuern innerhalb der Corona-Krise veröffentlicht.

Dort kann man sich schnell über dringende Fragen zum Thema Steuern informieren. Hier geht es zum FAQ des Bundesfinanzministeriums.

 

Quelle: Netzseite des Bundesfinanzministeriums.

GEMA-Sofortmaßnahme

Für Lizenznehmer ruhen für den Zeitraum, in dem sie ihren Betrieb aufgrund behördlicher Anordnungen zur Eindämmung der Pandemie-Ausbreitung schließen müssen, alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge. Es entfallen während dieses Zeitraums die GEMA-Vergütungen. Kein Lizenznehmer soll für den Zeitraum der Schließung mit GEMA-Gebühren belastet werden. Diese Maßnahme gilt rückwirkend ab dem 16. März 2020.

Bei Absagen von Veranstaltungen – ggf. auch aufgrund behördlicher Aufforderungen – wird die GEMA einfach und flexibel reagieren.

Sie bittet Veranstalter und Musiknutzer um rechtzeitige Mitteilung von Veranstaltungsausfällen sowie Terminverschiebungen von Konzerten und Veranstaltungen.  Jede Maßnahme wird wir in enger Absprache mit den Veranstaltern umgesetzet.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden eingehenden Mitteilungen bearbeiten und Ihnen alle Fragen zu diesem Thema beantworten. Bitte wenden Sie sich hierzu an:
E-Mail: absagecorona@gema.de (Betreff: Veranstaltungsausfall Corona)

Mehr Information auf den Seiten der GEMA

KSK - Aktuelle Hinweise

Aufgrund der Corona-Pandemie kommt es bei Versicherten und Abgabepflichtigen in der Künstlersozialversicherung zu Einnahmeausfällen u.a. durch abgesagte Veranstaltungen, zurückgegebene Tickets etc. Dies kann für die Betroffenen ganz erhebliche und bedrohliche Auswirkungen haben. Das Künstlersozialversicherungsgesetz bietet hierfür einige Maßnahmen, die auf der Seite der KSK nachzulesen sind.

Das entsprechende Formular finden Sie hier

FAQ zum Thema Corona für freischaffende Musiker*innen und Kultureinrichtungen

Das Musikland Niedersachsen hat ebenfalls eine Seite mit viele pratischen Informationen und Tipps zur Förderung eingerichtet.

Zusätzlich wird ab sofort eine Telefon-Beratungshotline eingerichtet, die von Montag-Donnerstag in der Zeit von 14-16 Uhr unter den Rufnummern 0176 - 471 57 276 und 0159- 070 43 203 erreichbar ist.

 

Corona-Home-Office-Guide - Den Umzug schaffen

Der neue Homeoffice -Guide des t3n Magazins unterstützt Arbeitgeber*innen und Arbeitnehmer*innen bei der Wahl der richtigen Tools für produktive Heimarbeit, gibt Tipps zum Einrichten des Arbeitsplatzes zuhause, gegen das Prokrastinieren und worauf man bei digitaler Team-Kommunikation achten muss. Er liefert aber auch Bewegungstipps für zwischendurch und nimmt das digitale Beschäftigungs-Angebot für den Nachwuchs unter die Lupe.

Quelle media.t3n und mehr Informationen

Hotlines geschaltet: Ersatzkassen bieten Rat zum Coronavirus

Hannover. Wie kann ich mich vor dem Coronavirus schützen, wer wird getestet und darf man mit einer Erkältung überhaupt noch zum Arzt gehen? Im Zuge der besonderen Gefährdungssituation durch das Coronavirus SARS-CoV-2 sind viele Menschen verständlicherweise verunsichert und suchen Rat. Der Verband der Ersatzkassen (vdek) weist deshalb darauf hin, dass seine Mitgliedskassen Informationen und Beratung durch spezielle Hotlines anbieten.

Techniker Krankenkasse (TK):
( 040 - 46 06 61 91 60 (für TK-Versicherte)

BARMER:
( 0800 - 84 84 111 (für alle Ratsuchenden)

DAK-Gesundheit:
( 040 - 325 325 800 (für DAK-Gesundheit-Versicherte)

Kaufmännische Krankenkasse - KKH:
089 - 95 00 84 188 (für KKH-Versicherte)

Die vdek-Landesvertretung ruft die Versicherten auf, Informations-möglichkeiten zu nutzen und die laufenden Veröffentlichungen und Empfehlungen der Behörden unbedingt zu beachten.

Quelle: vdek Die Ersatzkassen

Welche Neu-Regelungen gibt es bei der Insolvenzbeantragung?

Unternehmen sollen nicht deshalb Insolvenz anmelden müssen, weil die von der Bundesregierung beschlossenen Hilfen nicht rechtzeitig bei ihnen ankommen.

Die reguläre Drei-Wochen-Frist der Insolvenzordnung ist für diese Fälle zu kurz bemessen. Deshalb flankiert die Bundesregierung das bereits beschlossene Hilfspaket mit einer Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis zum 30.09.2020 für die betroffenen Unternehmen.

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Zitate/DE/2020/031620_Insolvenzantragspflicht.html

DGB - Corona und Arbeitsrecht

Auf der Seite des DGB finden sich Antworten zu arbeitsrechtlichen Fragen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern

Verdi - Was Beschäftige wissen müssen

Auf der Seite von verdi finden sich Antworten dazu, was Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer rund um das Thema Corona wissen müssen

 

Antworten auf häufig gestellte Fragen des Nds Ministerium für Wirtschaft

Auf den Seiten des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung zu Arbeitsrechtlichen Fragen, Fragen der Unterstützungsmöglichkeiten, Kreditaufnahme etc.

https://www.mw.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/coronavirus_informationen_fur_unternehmen/antworten-auf-haufig-gestellte-fragen-faqs-186294.html

 

Diese Seite des Ministeriums informiert Unternehmen in Sachen Coronavirus: https://www.mw.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus-185950.html

Musikland Niedersachsen - FAQs rund um den Veranstaltungsbetrieb

Das Musikland Niedersachsen habt ein FAQ mit den drängendsten Fragen und Antworten erstellt.

Themen sind ua:

  • Welche Sofortmaßnahmen kann ich ergreifen, wenn ich durch Veranstaltungsabsagen etc. Einkommensausfälle haben?
  • Welche digitalen Tools gibt es, mit denen ich online unterrichten kann?
  • Ich bin Musiker*in / Veranstalter*in / Kulturvermittler*in und möchte meine Angebote online zur Verfügung stellen. Welche Plattformen kann ich für Livestreams und Videos nutzen?
  • Wo finde ich Tipps zur Umsetzung und Gestaltung digitaler Formate?
  • Ich betreibe eine Spielstätte oder veranstalte ein Festival und stehe vor Problemen. An wen kann ich mich wenden?

Quelle und weitere Informationen

 

Welche zusätzlichen Maßnahmen plant die Bundesregierung?

Für besonders von der Epidemie betroffene Unternehmen - z. B. durch den Rückgang des Tourismus oder durch
zum Erliegen gekommene internationale Handelsströme – sind zusätzliche Maßnahmen vorgesehen:

  • Die Bundesregierung plant derzeit ein Hilfspaket für Solo-Selbstständige und weitere Kleinstunternehmen
  • Die Versorgung von Unternehmen mit Liquidität soll verbessert werden. Zu den bestehende Programme für Liquiditätshilfen bei der KfW und den Bürgschaftsbanken sowie das Großbürgschaftsprogramm des Bundes deutlich ausgeweitet.
  • Bei bestehenden Programmen wird die Risikoübernahme erhöht und die Zugangskriterien werden erleichtert sowie größeren Handlungsspielraum ermöglicht, damit die Banken Expressbürgschaften vergeben können.
  • Außerdem werden für Unternehmen, die keinen Zugang zu bestehenden Programmen haben, zusätzliche Sonderprogramme bei der KfW aufgelegt.

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Wirtschaft/altmaier-zu-coronavirus-stehen-im-engen-kontakt-mit-der-wirtschaft.html

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/S-T/schutzschild-fuer-beschaeftigte-und-unternehmen.pdf?__blob=publicationFile&v=14

https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html

https://www.nbank.de/medien/nb-media/Downloads/Formulare-vor-Antragstellung/Fragebogen-Soforthilfe-Corona.pdf

Fragen zum Gaststättenrecht

Informationen für Unternehmen des Bund deutscher Arbeitgeber

Corona stellt alle vor gewaltige Herausforderungen. Betroffen ist in besonderer Weise das Arbeitsleben. Die BDA hat für den Umgang mit Corona schon im Januar einen Leitfaden entwickelt und stellt auf dieser Seite alle wichtige Informationen zur Verfügung.

https://www.arbeitgeber.de/www/arbeitgeber.nsf/id/DE_corona

 

Tipp: Dokumentation finanzieller Schäden

Die LAG Soziokultur Thüringen bietet ebenfalls viele nützliche Tipps auf ihrer Netzseite um das Thema Corona an. Unter anderem ist ihr Tipp, finanzielle Schäden in Kultureinrichtungen und anderen Institutionen von Anfang an sorgfältig zu dokumentieren. Dies ist unter anderem hilfreich, um auf die Nothilfeprogramme schnell reagieren zu können und eurem Fachverband konkrete Zahlen für die Verhandlungen an die Hand zu geben.

Unter anderem gilt es zu dokumentieren:

  • Konzert- und Veranstaltungsausfälle: Speichert und druckt Absagen, kopiert etwaige Schadensrechnungen und ordnet diese den Veranstaltungen/Projekten zu (Notiz auf Rechnung: Veranstaltungsausfall am xx.xx.2020). Sammelt eure verkündeten Monatsprogramme und markiert, welche Veranstaltungen wegen Corona ausgefallen sind.
  • Führt Tabellen und quantifiziert die Schadenshöhen nach Verursachungs- und Veranstaltungsdatum.

 

Quelle und weitere Informationen gibt es auf der Netzseite der LAG Soziokultur Thüringen.

Informationen des Niedersächsischen Minsteriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

Hier wird unter anderem veröffentlicht welche Schließungen angeordnet werden, welche Veränderungen im Bereich Tourismus umgesetzt werden, welche Art von Veranstaltungen untersagt werden etc.

https://www.ms.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/

Infos zu Livestream Regelungen

Durch die Corona-Pandemie nutzen viele Kultureinrichtungen vermehrt digitale Medien als alternative Möglichkeit ihre Formate anzubieten. Hierbei kann es aber zu medienrechtlichen Herausforderungen kommen, wie zum Beispiel der zahlungspflichtige Rundfunk. Diese Informationen und noch viele weitere hat die LAG Soziokultur in Thüringen auf ihrer Netzseite veröffentlicht. Ein Live-Angebot kann nämlich zum Beispiel zahlungspflichtig werden, wenn dieses theoretisch mehr als 500 User, eine redaktionell-journalistische Gestaltung und einen Sendeplan hat. Vor dem Hintergrund der besonderen Situation der Pandemie haben auch aus Praktikabilitätsgründen die Landesmedienanstalten in ganz Deutschland eine flexible Handhabung im Einzelfall abgestimmt. Bis einschließlich 31. August 2020 werden entsprechende Übertragungen daher nicht als zulassungspflichtiger Rundfunk gewertet. Dennoch sollte der Stream angezeigt werden. Ein entsprechendes Formular findet sich auf der Webseite der Thüringer Landesmedienanstalt.

Darüber hinaus sollten urheberrechtliche, datenschutzrechtliche und jugendschutzrechtliche Aspekte bedacht werden. Hierzu gibt es eine kompakte Zusammenstellung der RA Gulden Röttger. Zum gebührentechnischen Umgang mit Livestreams von abgesagten Konzerten hat die GEMA eine Info veröffentlicht.

Tipps für die Realisierung von Live-Streams (technische Voraussetzungen, Planung, Moderation, mögliche Plattformen etc.) gibt’s beim Webinar von Kulturmanagement Network: Kultur-Livestreaming leicht gemacht auf Youtube.

 

Quelle: Netzseite des LAG Soziokultur Thüringen

Welche Videokonferenzenz-Tools stehen Non-Profits zur Verfügung? (neu)

In der heutigen Zeit wird es immer wichtiger, mit anderen Menschen über Grenzen und Zeitzonen hinweg in Verbindung zu treten. Stifter-helfen bietet eine Vielzahl von Videokonferenz-Tools für Non-Profit-Organisationen und hilft bei der Wahl der richtigen Lösung für Ihre Bedürfnisse. Hier ist eine Übersicht über die Produkte, die Sie bei uns oder direkt bei unseren IT-Partnern erhalten können.

Quelle: /www.hausdesstiftens.org

 

Wege zur finanziellen Unterstützung

Förderprogramm „Gemeinsam wirken in Zeiten von Corona“

Die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt legt ihr erstes Förderprogramm auf, um gemeinnützige Organisationen, Engagement und Ehrenamt in der Corona-Pandemie zu unterstützen.

Durch die Corona-Pandemie waren und sind wir vor besondere Herausforderungen gestellt. Wie kann der Erhalt zivilgesellschaftlicher Strukturen dauerhaft gewährleistet werden? Wie soll dem Mitgliederschwund in Vereinen und Initiativen entgegengewirkt werden? Wie können Angebote wieder aufgebaut und Mitglieder zu Engagement und Ehrenamt motiviert werden? Helfen könnte digitale Technik. Doch stehen die notwendige Ausstattung und das Know How dafür bereit?

Die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt legt ihr erstes Förderprogramm auf, um gemeinnützige Organisationen, Engagement und Ehrenamt in der Corona-Pandemie zu unterstützen.

Hier geht es zur kompletten Ausschreibung des Förderprogramms.

 

Quelle: Netzseite der Deutschen Stiftung für Ehrenamt.

Corona-Hilfsfonds für gemeinnützige Organisationen

Die gemeinnützige AG PHINEO hat einen Corona-Hilfsfonds für von Corona wirtschaftlich betroffene gemeinnützige Organisationen ins Leben gerufen.

Ob Sportvereine, Kultureinrichtungen, Obdachlosenhilfe, Nachbarschafts-, Bildungs- oder Jugendprojekte – wer coronabedingt in wirtschaftliche Schwierigkeiten gerät, mehrheitlich privat finanziert ist und eine grundsätzlich wirkungsorientierte Arbeit belegen kann, ist berechtigt, Fördermittel über den Fonds zu beantragen.

Gefördert wird zunächst einmalig, bis maximal zum 31. Dezember 2020.

Hier geht es zum Förderprogramm.

NEUSTART Kultur: #TakeThat – Förderprogramm für die Freien Darstellenden Künste

Der Fonds Darstellende Künste legt im Rahmen von NEUSTART KULTUR – das von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) finanzierte Konjunkturpaket zu Erhalt und Stabilisierung der vielgestaltigen Freien Darstellenden Künste – das umfassende Maßnahmenpaket #TakeThat auf.

#TakeThat umfasst insgesamt 11 Programme, die sich an frei produzierende Künstler*innen/-gruppen aller Sparten sowie Produktionsorte und Festivals der Freien Szene in Deutschland richten. Darüber hinaus ergänzen die Programme AUTONOM und GLOBAL VILLAGES PROJECTS sowie die Konzeptionsförderung die Förderangebote des Fonds Darstellende Künste. Anträge für die ersten #TakeThat-Programme können ab dem 01. Oktober 2020 gestellt werden.

Hier geht es zu allen weiteren Information rund um das Förderprogramm.

Insgesamt 2,76 Mio. Euro für Kulturzentren in ländlichen Räumen – BKM stellt aufgrund des hohen Bedarfs zusätzliche Mittel aus dem Programm „Kultur in ländlichen Räumen“ bereit

Das am 15. April 2020 gestartete Soforthilfeprogramm „LAND INTAKT“ erhält zusätzliche Mittel für Soziokulturelle Zentren, Kulturhäuser sowie Kultur- und Bürgerzentren in ländlichen Räumen.

Georg Halupczok, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes Soziokultur e. V. begrüßt die Entscheidung: „Die überaus große Nachfrage nach dem durch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien geförderte Soforthilfeprogramm zeigt, wie nötig Investitionen in die kulturelle Infrastruktur gerade in kleineren Gemeinden sind. Damit werden für Kultureinrichtungen in ländlichen Räumen die Bedingungen geschaffen und deutlich verbessert, um nachhaltig und regelmäßig kulturelle Angebote zu unterbreiten und als dritter Ort für Diskurs und Dialog der Bevölkerung zur Verfügung zu stehen. Wir danken Kulturstaatsministerin Grütters für dieses wichtige Signal zur Stärkung der Kultur in ländlichen Räumen!“

Hier geht es zum ganzen Artikel.

 

Quelle: Netzseite des Kulturbüros Rheinland-Pfalz.

Land stellt 10 Mio. Euro zur Kofinanzierung von Corona-Bundesprogrammen bereit Thümler: „Viele Kultureinrichtungen können profitieren“

Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) unterstützt Kultureinrichtungen sowie Künstlerinnen und Künstler, die Mittel aus den Sofortprogrammen des Bundes zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie beantragen. Insgesamt 10 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt stehen für die Kofinanzierung der Bundesprogramme bereit.

„Unser Ziel ist, dass insbesondere kleine und mittelgroße Kultureinrichtungen sowie Künstlerinnen und Künstler den Weg zurück ins kulturelle Leben finden“, so Niedersachsens Kulturminister Björn Thümler.“ Die Kultur muss eine langfristige Perspektive haben. Deshalb  stellen wir Finanzmittel zur Verfügung, mit denen beispielsweise Investitionen in Umbau- und Schutzmaßnahmen sowie die Installation moderner Lüftungsanlagen gefördert werden.“

Hilfe gibt es für Projekte, für die die Bundesregierung Förderprogramme im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie auf den Weg gebracht hat. Hierzu zählt insbesondere das umfangreiche Programm NEUSTART KULTUR, aber auch das für Mitte Oktober angekündigte Förderprogramm des Bundeswirtschaftsministeriums für Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von Lüftungsanlagen. „Ich möchte unsere niedersächsischen Kulturakteurinnen und -akteure mit Nachdruck ermutigen, sich auf die Förderprogramme zu bewerben. Vom Staatstheater bis zum Museum – zahlreiche Sparten können profitieren“, so Thümler.

Kultureinrichtungen und Künstlerinnen und Künstler, denen eine Förderung vom Bund bewilligt worden ist, können beim MWK eine Kofinanzierung beantragen. Voraussetzung ist, dass sie ihren Sitz in Niedersachsen haben, sie zum Zuständigkeitsbereich des MWK gehören und der überwiegende Teil der geplanten Projekte in Niedersachsen durchgeführt wird.

Neben der Kofinanzierung der Bundesprogramme hat das MWK zwei weitere Corona-Sonderprogramme für die Kultur auf den Weg gebracht, für die weiterhin Förderanträge gestellt werden können. Mit dem Corona-Sonderprogramm für gemeinnützige Kultureinrichtungen und Kulturvereine werden Einrichtungen unterstützt, die im Zuge der Pandemie in Liquiditätsengpässe geraten sind. Kulturveranstalter und soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler können Hilfen aus dem „Corona-Sonderprogramm für Soloselbstständige und Kultureinrichtungen“ beantragen.

Weitere Informationen:

Kofinanzierung von Bundesprogrammen:
https://www.mwk.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/ausschreibungen_programme_forderungen/kofinanzierung-von-bundesprogrammen-im-zusammenhang-mit-der-covid-19-pandemie-193550.html

Corona-Sonderprogramm für gemeinnützige Kultureinrichtungen und Kulturvereine:
https://www.mwk.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/ausschreibungen_programme_forderungen/corona-sonderprogramm-fur-gemeinnutzige-kultureinrichtungen-und-kulturvereine-188405.html

Corona-Sonderprogramm für Soloselbstständige und Kultureinrichtungen:
https://www.mwk.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/ausschreibungen_programme_forderungen/corona-sonderprogramm-fur-solo-selbststandige-und-kultureinrichtungen-192816.html

 

 

Quelle: Netzseite des MWK

Themen-Ausschreibung "Netzwerke und Neue Schnittstellen" (ab 01.10.)

Der Fonds Soziokultur fördert aus Mitteln des BKM-Programms NEUSTART KULTUR (Download Pressemitteilung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien) mit insgesamt 10 Millionen Euro in den Jahren 2020/21 partizipative Kulturprojekte. Im Rahmen des Sonderprogramms wird es mindestens vier Themen-Ausschreibungen geben:

  • T1: Netzwerke + Neue Schnittstellen

* Antragsmöglichkeit: vom 01. - 31. Oktober 2020
* Projektstart: ab Anfang Dezember 2020

  • T2: Young Experts + Ko-Produktion

   * Antragsmöglichkeit: 01. - 30. November 2020
   * Projektstart: ab Mitte Januar 2021

  • T3: Diversität + Inklusion + Vielfalt

* Antragsmöglichkeit: 04. - 31. Januar 2021
* Projektstart: ab Mitte März 2021

  • T4: Digitalität + Soziokultur

* Antragsmöglichkeit 01. - 31. März 2021
* Projektstart: ab Mitte Mai 2021

 

Die genauen Erläuterungen und alle weiteren Informationen zu den Themen-Ausschreibungen gibt es hier nachzulesen.

 

Quelle: Netzseite des Fonds Soziokultur.

Neues Corona-Förderprogramm der Deutschen Stiftung Engagement und Ehrenamt (bis 01.11.)

Unter dem Titel "Gemeinsam wirken in Zeiten von Corona" legt die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt ihr erstes Förderprogramm auf, um gemeinnützige Organisationen, Engagement und Ehrenamt in der Corona-Pandemie zu unterstützen. Einzelprojekte können mit jeweils bis zu 100.000 Euro gefördert werden.

Das Förderprogramm besteht aus drei Schwerpunktthemen. Es ist grundsätzlich möglich, jeweils einen Antrag pro Schwerpunktthema zu stellen.

  • Innovation und Digitalisierung in der Zivilgesellschaft
    Die Entwicklung digitaler Kompetenzen ehrenamtlich Tätiger sowie die Umsetzung von Projekten und die Durchführung von Veranstaltungen im oder über das Internet brauchen Begleitung und finanzielle Unterstützung. Ziel dieses Förderschwerpunktes ist es, gute Voraussetzungen für digitale Teilhabe in der Zivilgesellschaft zu schaffen und digitale Infrastruktur im bürgerschaftlichen Engagement und Ehrenamt auf- oder auszubauen.
  • Nachwuchsgewinnung
    In diesem Schwerpunkt fördern wir innovative Wege der Nachwuchsgewinnung sowie die Absicherung von bestehenden Engagement- bzw. Ehrenamtstrukturen in der andauernden Corona-Pandemie. Besonders Kinder und Jugendliche sowie Seniorinnen und Senioren sollen an gemeinnützige Engagement- und Ehrenamtsstrukturen herangeführt werden — nicht zuletzt, um bestehende Angebote zu erhalten.
  • Struktur- und Innovationsstärkung in strukturschwachen und ländlichen Räumen
    In diesem Schwerpunkt wollen wir gute Rahmenbedinungen für Engagement und Ehrenamt explizit in in strukturschwachen und ländlichen Räumen fördern. Im Fokus stehen dabei neue Ideen sowie die Schaffung, Aufrechterhalten und der Ausbau von gemeinnützigen Engagement- und Ehrenamtsstrukturen.

Förderhöhe und Eigenanteil

Einzelprojekte können mit jeweils bis zu 100.000 Euro gefördert werden. Weiterleitungen bis zu 10.000 Euro sind möglich, der Erstempfänger kann hierfür bis zu 1.5 Millionen Euro beantragen. Bis zu einer Förderung von 5.000 Euro beträgt die Förderung regelmäßig 90 %, das bedeutet einen Eigenanteil in Höhe von mindestens 10 %. Bei Förderbeträgen darüber hinaus und bis zu 100.000 Euro beträgt die Förderung regelmäßig 80 % der zuwendungsfähigen Ausgaben, hier benötigen Sie einen Eigenanteil in Höhe von mindestens 20 %.

Welche Ausgaben können gefördert werden?

  • Sachausgaben (z.B. Hardware oder Software)
  • projektbezogene Personalkosten (sozialversicherungspflichtige Beschäftigung)
  • projektbezogene Honorarkosten (z.B. für Programmierung oder Design)
  • begleitende Beratung, Qualifizierung und Coaching (z.B. für die Einführung neuer Software)
  • Verwaltungskostenpauschale (z.B. Mietnebenkosten oder Büromaterial)

Wer kann einen Antrag stellen?

Alle gemeinnützigen Organisationen, die über einen Freistellungsbescheid vom Finanzamt verfügen (z.B. gemeinnützige e.V.) sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts (z.B. Kommunen).

Bewerbung:

Die Antragstellung sollte so früh wie möglich, spätestens jedoch bis zum 1. November 2020 erfolgen. Die beantragten Mittel müssen im Jahr 2020 ausgegeben werden. Mittelabrufe sind nur bis zum 15. Dezember möglich.

» Weitere Infos, Förderrichtline und Antragstellung unter: www.deutsche-stiftung-engagement-und-ehrenamt.de/foerderung

NEUSTART KULTUR: Sonderförderprogramm "Netzwerke und Neue Schnittstellen" des Fonds Soziokultur (bis 31.10.)

Nach "AUFTAKT" schreibt der Fonds Soziokultur nun mit "Netzwerke und Neue Schnittstellen" ein weiteres thematisches Sonderförderprogramm im Rahmen von NEUSTART KULTUR aus. Gefördert werden können Projekte, die neue und ungewöhnliche Kooperationen und Kollaborationen erproben.

Im Rahmen des Programms NEUSTART KULTUR der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) legt der Fonds Soziokultur zeitlich versetzte Förderprogramme für Projektträger*innen auf. Nachdem am 15.09. die Antragsfrist für die themenfreie Ausschreibung AUFTAKT endete, können für die erste themenbezogene Ausschreibung "Netzwerke und Neue Schnittstellen" ab dem 01.10.20 bis zum 31.10.20 online Anträge gestellt werden.

Netzwerke sind in der Soziokultur nicht mehr wegzudenken. Dies hat auch die Coronakrise noch mal deutlich werden lassen. Manchmal braucht es neue oder ungewöhnliche Partnerschaften, um aktuelle gesellschaftliche Fragen mit Kunst und Kultur zu bearbeiten.

  • Wo gibt es das konkrete Wissen, das es für das Projekt braucht und insbesondere die Menschen, die dieses durch ihre (täglichen) Erfahrungen mitbringen: Ob Umwelt-Organisation, Feuerwehr, Imbissbudenbesitzer*in, Garten- und Landschaftsbauer*in, regionaler Verkehrsbetrieb, Sozialarbeiter*in oder Softwareentwickler*in: Sie alle sind Experten*innen auf einem bestimmten Gebiet für gesellschaftliche Fragen und können mit ihren individuellen Denkansätzen und Methoden Soziokultur mitdenken – auch wenn auf den ersten Blick zunächst keine gemeinsame Schnittstelle zu bestehen scheint.
  • Wo haben sich (auch mit/durch Covid-19) Lücken aufgetan und wer kann mich darin unterstützen, diese nachhaltig zu schließen?
  • Wie können wir mit unserem Projekt an Ideen und an beispielhafter Umsetzung für relevante Themen des Stadtteils, auf dem Land, der Mobilität, der Erreichbarkeit in der Peripherie oder für die Nachhaltigkeit arbeiten?
  • Inwiefern bietet die Zusammenarbeit einen Mehrwert für mein Projekt?

"Netzwerke und Neue Schnittstellen" sucht Projekte, die – abseits des Bekannten – mit einem oder mehreren geeigneten (öffentlichen) Träger(n) und/oder Einrichtungen zusammenarbeiten; die sektor- und bereichsübergreifende Kooperationen und/oder Kollaborationen in konkreter Praxis erproben und damit neue Möglichkeiten und Formen der Vernetzungsarbeit anstreben.

  • Was wird gefördert?
    Zeitlich befristete partizipative Kulturprojekte, soziokulturelle Projekte gemäß den jeweiligen Ausschreibungsprogrammen, insbesondere mit Teams aus freien und ggf. festen Mitarbeiter*innen, die mit und in der Gesellschaft und bestimmten Zielgruppen künstlerisch-medial aktiv werden.
  • Was wird nicht gefördert?
    Ausstattungen, Investitionen, reine Kulturveranstaltungen bzw. Vorführungen, rein künstlerische Produktionen, Stipendien, Jubiläen, Festivals, Solokunstprojekte, Ausfallhonorare etc.
  • Wer ist antragsberechtigt?
    Vorrangig freie Einrichtungen, Träger, Initiativen und Akteur*innen der Soziokultur, Kulturarbeit, der Kulturellen Bildung, der Medienbildung und Kulturpädagogik.
  • Wieviel kann beantragt werden?
    Mindestens 5.000 €, maximal 30.000 €, jedoch nicht mehr als 80 % des Gesamtbudgets.

» Weitere Informationen zum Sonderprogramm auf der Webseite des Fonds Soziokultur

100.000 Euro für die niedersächsischen Kunstschulen Thümler: „Wir unterstützen die Kunstschulen bei ihrer Weiterentwicklung“ (bis 15.10.)

Das Niedersächsische Kunstschulprogramm geht in die nächste Runde. Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) investiert insgesamt 100.000 Euro in die Weiterentwicklung von Kunstschulen. Das Programm wird vom MWK in Zusammenarbeit mit dem Landesverband der Kunstschulen Niedersachsen (LVKS) durchgeführt.

„In der Hochphase der Corona-Pandemie haben viele Kunstschulen flexibel und schnell reagiert und ihre Angebote ins Netz verlegt. Mit unserem Förderprogramm möchten wir die niedersächsischen Kunstschulen dabei unterstützen, ihre Angebote und Strukturen auszubauen und sich auf diese Weise neue Zielgruppen zu erschließen – beispielsweise durch mobile Angebote, die Ausweitung ihrer Öffentlichkeitsarbeit oder durch neue Projekte und Kooperationen untereinander“, sagt Kulturminister Björn Thümler.

Durch das Programm werden Vorhaben im Umfang von bis zu 10.000 Euro gefördert. Die Fördermittel werden auf Empfehlung der Niedersächsischen Kunstschulkommission vergeben. Ihre Mitglieder sind:

  • Dr. Michael Brandt, Geschäftsführer der Oldenburgischen Landschaft
  • Johannes Kimstedt, Künstlerischer Leiter Kunstraum Tosterglope
  • Sarah Kuschel, Leitung Programmbereich Bildende Kunst der Bundesakademie für Kulturelle Bildung in Wolfenbüttel
  • Uwe Martin, Geschäftsführer Quartier Bremen gGmbH
  • Gabriele Sand, Bereich Bildung und Kommunikation im Sprengel Museum Hannover

Anträge können bis zum 15. Oktober 2020 über das Online-Antragsportal des MWK gestellt werden. Die Ausschreibung finden Sie unter: https://www.mwk.niedersachsen.de/startseite/kultur/kulturpolitik/kulturelle_bildung/kunstschul en/kunstschulen-19101.html

 

Quelle: Pressemitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur

NEUSTART KULTUR: Programmförderung für soziokulturelle Zentren (ab 01.10.)

Das vom Bundesverband Soziokultur durchgeführte Förderprogramm unterstützt die Kultureinrichtungen darin, die Programmarbeit wieder aufzunehmen. Gefördert werden Grundkosten, aktivitätsbezogene Kosten und Personalkosten. Dafür stehen über das NEUSTART-KULTUR-Programm des Bundes 15 Mio. Euro zur Verfügung.

Ziel des Programms NEUSTART KULTUR ist es, einen Neustart des kulturellen Lebens in Deutschland in Zeiten von Corona und danach zu ermöglichen, indem Kultureinrichtungen und -akteur*innen zur Wiedereröffnung ihrer Häuser, Programme und Aktivitäten ertüchtigt werden. Dadurch sollen neben der dringend notwendigen Wiedergewinnung eines vielfältigen Kulturangebots gleichzeitig wieder eine Beschäftigungs- und Erwerbsperspektive für Kulturschaffende entstehen. NEUSTART KULTUR unterteilt sich dabei in vier Programmteile.

Nachdem der Bundesverband Soziokultur e.V. derzeit schon den Programmteil "Pandemiebedingte Investitionen" durchführt, kommt nun noch der Programmteil "Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur" hinzu. In der darin verorteten Einzelmaßnahme "kulturelle und soziokulturelle Programmarbeit" sollen Kultureinrichtungen dabei unterstützt werden, in Zeiten der Covid-19-Pandemie und den damit verbundenen Regelungen und Auflagen ihre Programmarbeit wieder aufnehmen zu können. Zur Programmarbeit zählen sowohl einzelne Veranstaltungen als auch kontinuierliche Angebote wie z.B. Kurse, Workshops und offene Treffs. Diese sämtlichen kulturellen Angebote erfordern auf Grund der pandemiebedingten Regelungen und Auflagen gründlich ausgearbeitete Konzepte, die modellhaft entwickelt und erprobt werden müssen.

Mit den für diese Maßnahme einmalig zur Verfügung stehenden Mitteln in Höhe von 15 Mio. Euro sollen Kosten gefördert werden, die für die Planung, Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Programmarbeit unter Pandemiebedingungen anfallen. Gefördert werden:

  • Grundkosten: alle auf die Maßnahme bezogenen betriebsbedingten Ausgaben, wie Miete, Energie, Wasser, Wartung und Reinigung u.ä.
  • Aktivitätsbezogene Kosten: alle auf die Maßnahme bezogenen Kosten, die anfallen, um Veranstaltungen und kulturelle Angebote aller Art durchführen zu können, wie zum Beispiel:
    • Honorare für Künstler*Innen, Kursleiter*Innen, Techniker*Innen und sonstige freie Mitarbeitende
    • Kosten für Aushilfen, z.B. an der Theke, an der Kasse (auch Ehrenamtspauschalen)
    • Verbrauchsmaterial, was der Maßnahme zugeordnet werden kann
    • Anschaffungen (bis zu einem Wert von 800 Euro netto), die der Maßnahme zugeordnet werden können
    • Leihgebühren
    • Transportkosten für dezentrale Aktivitäten
    • Kosten für Werbung, GEMA-Gebühren, KSK-Beiträge, Ticketgebühren sowie sonstige Kosten
  • Personalkosten: Kosten für sozialversicherungspflichtig beschäftigtes Personal, das auf die Maßnahme bezogen eingesetzt wird.

Es können bis zu 50.000 Euro pro Kultureinrichtung bzw. -initiative gefördert werden. 10 Prozent des Gesamtfinanzierungsplans müssen aus Eigenmitteln oder Drittmitteln eingebracht werden.

Antragsberechtigt sind Kulturzentren und soziokulturelle Zentren sowie weitere Einrichtungen und Initiativen, die einen kulturellen Schwerpunkt aufweisen und deren Aktivitätsprofil dem eines Kulturzentrums oder soziokulturellen Zentrums entspricht (ortsfeste und auch Träger, die ihre Veranstaltungen dezentral durchführen).

Anträge können ab 1. Oktober 2020 gestellt werden.

Die Anträge werden entsprechend der Reihenfolge ihres Eingangs bearbeitet ("Windhundprinzip"). Das Antragsverfahren endet, wenn alle Mittel vergeben wurden, spätestens jedoch am 31.10.2020.

Die Förderung erfolgt einmalig entweder im Jahr 2020 oder im Jahr 2021. Eine überjährige Förderung von 2020 nach 2021 ist möglich. Die Maßnahme kann ab Abschluss des Zuwendungsvertrags beginnen und muss spätestens am 30.06.2021 beendet sein.

 

Hier geht es zu allen weiteren Informationen.

NEUSTART KULTUR – #TakeCare-Initiative zur Stärkung frei produzierender Künstler*innen (ab 1.10.)

Ermöglicht durch NEUSTART KULTUR – das von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) finanzierte Konjunkturpaket zu Erhalt und Stabilisierung der vielgestaltigen Freien Darstellenden Künste – führt der Fonds Darstellende Künste die erfolgreiche #TakeCare-Initiative zur Stärkung der von bundesweiten Ausfällen betroffenen frei produzierenden Künstler*innen aktualisiert und in breitenwirksamer Form weiter.

Die stipendienartige Förderung richtet sich an frei produzierende darstellende Künstler*innen und hat die künstlerische Weiterentwicklung in der gegenwärtigen Situation zum Ziel. Der Fonds fördert die vielgestaltige Arbeit freischaffender Künstler*innen in der frei produzierenden bundesdeutschen Theater- und Tanzlandschaft und trägt damit zur Sicherung bundesweit honorierten und kontinuierlichen künstlerischen Schaffens in den Freien Darstellenden Künsten bedeutender Einzelkünstler*innen und Kollektive bei – auch unter den derzeitig geltenden Rahmenbedingungen.

  • Was wird gefördert?

Für die in #TakeCare geförderten Vorhaben stehen die künstlerische Idee sowie ergebnisoffene und produktionsunabhängige Beschäftigungen im Mittelpunkt. Hervorgehoben werden inhaltlich-explorative Vorhaben, wie Recherchen zur Generierung von Inhalten und zukünftigen Konzeptentwicklungen sowie alle Tätigkeiten, die auf die Stabilisierung der künstlerischen Aktivitäten ausgerichtet sind.

  • Wer kann sich bewerben?

Antragsberechtig sind Künstler*innen, die in den letzten drei Jahren nachweislich in maßgeblichen künstlerischen Positionen in mit öffentlichen Mitteln geförderten Projekten der Darstellenden Künste mitgewirkt haben oder alternativ ihre bundesländerübergreifende bzw. internationale Gastspiel- oder Produktionstätigkeit im selbstbeauftragten künstlerischen Schaffen belegen.
Langjährig kollektiv arbeitende Künstler*innengruppen können ihre Anträge für bis zu 5 antragstellende Personen zum selben Vorhaben gebündelt einreichen.

  • Wieviel kann beantragt werden?

Die stipendienartige Förderung in Höhe von bis zu 5.000 € wird in mehreren Antragsrunden an Einzelkünstler*innen vergeben.
Langjährig kollektiv arbeitende Künstler*innengruppen können ihre Anträge für bis zu 5 antragstellende Personen zum selben Vorhaben gebündelt einreichen. Das maximale Antragsvolumen erhöht sich damit je Person um bis zu weitere 5.000 €.

  • Antragstellung und Förderfristen

Die Antragstellung beim Fonds erfolgt ausschließlich online und ist ab dem 01. Oktober 2020 möglich. Die nächste Antragsfrist in diesem Programm ist der 01. November 2020.

Der Projektzeitraum für Projekte der Antragsfrist am 01. November 2020 endet am 31. März 2021 und für die voraussichtliche Antragsfrist am 01. Februar 2021 am 30. Juni 2021.

Für alle weiteren Informationen lesen Sie bitte die Regularien.

 

Hier geht es zu allen weiteren Informationen.

NEUSTART KULTUR: Förderung pandemiebedingter Investitionen für Kulturzentren, Literaturhäuser und soziokulturelle Zentren (ab 1.09.)

Bundesverband Soziokultur e.V. ist Projektträger im Rahmen des BKM-Förderprogrammes NEUSTART KULTUR für Kulturzentren, Literaturhäuser und soziokulturelle Zentren. Der erste Programmbestandteil zur Förderung von "pandemiebedingten Investitionen in Kultureinrichtungen" startet am 1. September.

Das von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien verantwortete NEUSTART KULTUR-Programm für Corona-bedingte Umbaumaßnahmen läuft an. Das Programm zielt auf einen Neubeginn des kulturellen Lebens in Deutschland in Zeiten von Corona und danach. Kultureinrichtungen in ganz Deutschland sollen bei der Wiedereröffnung ihrer Häuser und Wiederaufnahme ihrer Programme und Aktivitäten unterstützt werden. Dadurch soll neben der dringend notwendigen Wiedergewinnung eines vielfältigen Kulturangebots auch wieder eine Beschäftigungs- und Erwerbsperspektive für Kulturschaffende entstehen.

NEUSTART KULTUR unterteilt sich dabei in vier Programmteile, die in den kommenden Wochen veröffentlicht werden. Für den ersten Programmteil "Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen zur Erhaltung und Stärkung der bundesweit bedeutenden Kulturlandschaft", stellt die Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters bis zu 250 Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung.

Davon fallen bis zu 25 Millionen Euro in den Bereich der Kulturzentren, Literaturhäuser und soziokulturellen Zentren. Der Bundesverband Soziokultur wird den ersten Programmteil für diesen Bereich durchführen. Mit den Mitteln sollen insbesondere investive Schutzmaßnahmen umgesetzt werden, die in Folge der Einschränkungen im Rahmen der Ausbreitung der Covid-19-Pandemie notwendig sind. Aber auch weitere zukunftsgerichtete Investitionen zur Stärkung der Attraktivität der Kultureinrichtungen bei Wiedereröffnung und Weiterbetrieb sind erklärtes Ziel der Förderung. Die Gelder kommen Einrichtungen zugute, deren regelmäßiger Betrieb nicht überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert wird.

Eine Antragstellung ist ab 1. September 2020 möglich.

» Alle Informationen zur Ausschreibung und Antragstellung unter: neustartkultur.de/nk

NEUSTART KULTUR: Förderprogramm für kleinere und mittlere Musikclubs (ab 27.08.)

Ergänzend zu den NEUSTART KULTUR-Programmen für Veranstalter*innen & Festivals und die Künstler*innenförderung der Initiative Musik können ab 27. August nun auch Musikclubs Förderanträge zur Planung und Durchführung der Wiederaufnahme des Livemusikprogramms bei der Initiative Musik stellen.

Das Förderprogramm für kleinere und mittlere Musikbühnen (Musikclubs) richtet sich an Betreiber*innen von deutschen Musikclubs, in welchen Livemusikveranstaltungen aller Genres stattfinden. Es unterstützt damit Projekte von Kultureinrichtungen, die überwiegend privat finanziert werden und einen unverzichtbaren Beitrag zum Musikleben in Deutschland leisten, ihre Programmvielfalt zu bewahren und in die Zukunft zu planen.

Die wichtigsten Punkte im Überblick:

  • Die Fördersumme beträgt bis zu 90 Prozent der Gesamtausgaben
  • Die Förderung erfolgt einmalig, projektbezogen und im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung
  • Maximale Förderhöhe wird je nach Kapazität des Musikclubs bemessen
  • Projektbezogene Investitionen in technisches Equipment sind förderfähig, sie dürfen jedoch nicht mehr als 30 Prozent der Gesamtausgaben ausmachen
  • Komplementärförderungen mit anderen Förderprogrammen des Bundes sind möglich

Die telefonische Antragsberatung startet am 24. August 2020.

Es wird darum gebeten, sich über das Programm vorab online zu informieren und die Fördergrundsätze "Erhalt und Stärkung der Musikinfrastruktur in Deutschland (Musikclubs)" zu beachten. Zur Vorbereitung der Antragstellung: Musterantrag

Anträge können ab dem 27. August 2020, 10 Uhr gestellt werden und werden ab dem Zeitpunkt ihres Eingangs bearbeitet. Eine Antragsstellung ist bis zum 31. Oktober 2020 möglich.

» Weitere Informationen auf der Webseite der Initiative Musik                 

NEUSTART KULTUR - Programm für digitale Interaktionen „dive in“ (17.08.)

Das Programm „dive in“ der Kulturstiftung des Bundes richtet sich an Kulturinstitutionen aller künstlerischen Sparten, an Gedenkstätten, Bibliotheken, Soziokulturelle Zentren, Archive sowie Festivals. Ziel ist es, diese Einrichtungen darin zu unterstützen und zu motivieren, mit innovativen digitalen Dialog- und Austauschformaten auf die aktuelle

pandemiebedingte Situation zu reagieren. Die Kulturstaatsministerin fördert das Programm im Rahmen von NEUSTART KULTUR mit fünf Millionen Euro.

Das Abstandsgebot als soziale Rahmenbedingung in der Coronakrise hat das gesellschaftliche Zusammenleben massiv verändert. Andere Formen des Dialogs und des Austauschs müssen gefunden und praktiziert werden, wenn der soziale Zusammenhalt im Leben auf Abstand nicht gefährdet werden soll. Es zeichnet sich ab, dass der digitale Raum dafür innovative Möglichkeiten bietet, die bislang nicht ausgeschöpft werden.

Seit Beginn der Pandemie beschäftigen sich Kulturinstitutionen damit, auf welche Weise sie fortan ihr Publikum erreichen und mit ihm interagieren können: Wie lässt sich ein zielgruppenspezifischer und aktiver Austausch – als Format der Teilhabe oder als künstlerisch-vermittelnde Praxis – ins Digitale überführen oder aber im digitalen Raum erweitern? Mit „dive in. Programm für digitale Interaktionen“ will die Kulturstiftung des Bundes daher bundesweit Kulturinstitutionen darin unterstützen und motivieren, mit innovativen digitalen Dialog- und Austauschformaten auf die aktuelle pandemiebedingte Situation zu reagieren.

Das Programm richtet sich an gegenwartsorientierte Kulturinstitutionen aller künstlerischen Sparten sowie an Gedenkstätten, Bibliotheken, Soziokulturelle Zentren, Archive mit Archivgut in künstlerischen Sparten und an Festivals. Es möchte diesen Institutionen ermöglichen, bis Ende des kommenden Jahres innovative Ideen und Vorhaben des digitalen Austauschs umzusetzen, Formate zur Ansprache eines neuen Publikums zu erproben, mit neuen digitalen Anwendungen zu experimentieren und vorhandene Angebote weiterzuentwickeln. Auch will die Kulturstiftung des Bundes sie mit dem Programm dive in darin unterstützen, analoge und digitale Formate miteinander zu verbinden, um neue Zugänge zu künstlerischen Produktionen sowie vielfältige Formen der Interaktion mit dem Publikum und Teilhabe für Nutzer zu ermöglichen.

Programmbegleitend veranstaltet die Kulturstiftung des Bundes Ideenwerkstätten sowie Workshops zum bundesweiten Wissenstransfer, um die interdisziplinäre Entwicklung digitaler Konzepte sowie deren Umsetzung in den Kulturinstitutionen zu flankieren.

Für dive in. Programm für digitale Interaktionen erhält die Kulturstiftung des Bundes 5 Mio. Euro aus dem Rettungs- und Zukunftspaket der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien NEUSTART KULTUR.

Was wird gefördert?

Das Programm fördert die Entwicklung und Umsetzung von digitalen Projekten und Formaten, die Kulturinstitutionen neue Wege des Austauschs und der Interaktion mit ihrem Publikum ermöglichen. Die digitalen Vorhaben wie etwa Games, Virtual Reality- und Augmented Reality-Anwendungen, Motion Capture sowie Apps, interaktive Webseiten, Plattformen, Citizen Science Projekte oder KI müssen neue Formen der Wissensvermittlung und künstlerischen Auseinandersetzung, der spielerischen Aneignung oder der Partizipation mit Besucherinnen und Besuchern erproben. Gefördert werden zudem eigenständige digitale Projekte und Prototypen, die auf bereits bestehende Anwendungen der Kulturinstitutionen aufsetzen und diese mit neuen Features weiterentwickeln. Alle Projekte müssen bis zum 31. Dezember 2021 abgeschlossen sein.

Für die Vorhaben können Fördermittel in Höhe von bis zu 200.000 Euro beantragt werden, wobei die Mindestfördersumme 50.000 Euro beträgt. Die Projekte müssen eine durch Eigen- und/oder Drittmittel gesicherte Finanzierung von 10% an den Gesamtkosten erbringen.

Hier geht es zu allen weiteren Informationen und zur Antragstellung.

Corona-Nothilfe-Programm für GEMA-Mitglieder

Die Ausbreitung der Corona-Pandemie hat massive unmittelbare Auswirkungen auf die Musik- und Kulturbranche: Die flächendeckende Absage von Musikveranstaltungen und die Schließungen kultureller Einrichtungen sind für viele Musikschaffende existenzgefährdend. Um die verheerenden wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie bestmöglich abzufedern, haben Vorstand und Aufsichtsrat der GEMA ein Nothilfe-Programm für GEMA Mitglieder beschlossen, innerhalb dessen Komponisten, Textdichter und Musikverleger finanzielle Unterstützung bei der GEMA beantragen können.

Das Nothilfe-Programm besteht aus zwei Säulen:

  • „Schutzschirm LIVE“: Vorauszahlungen auf künftige Ausschüttungen in den Live- und Wiedergabesparten
  • „Corona-Hilfsfonds“: Einmalige Übergangshilfe für existenziell gefährdete GEMA-Mitglieder

Hier geht es zu den genauen Informationen über die Corona-Nothilfe-Programme der GEMA.

Überbrückungshilfen für Solo-Selbstständige sowie kleine und mittelständische Unternehmen

Solo-Selbstständige, kleine und mittelständische Unternehmen, aber auch große Firmen sind von den Folgen der Corona-Krise hart getroffen. Die Bundesregierung setzt alles daran, die deutsche Wirtschaft zu stabilisieren. Dafür spannt sie einen Schutzschirm für Betroffene dessen Maßnahmen jetzt verlängert, ausgeweitet und vereinfacht wurden.

Anspruch auf die Überbrückungshilfe haben kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Pandemie einstellen oder stark einschränken mussten. Diese können umfassende Zuschüsse als Überbrückungshilfe  erhalten. Diese Förderung wird für die Monate September bis Dezember 2020 verlängert und ausgeweitet. Die Zugangsbedingungen werden zudem vereinfacht.

Auch Soloselbstständige und Freiberufler können einen Antrag stellen, wenn sie die Programmvoraussetzungen erfüllen. Gleiches gilt für gemeinnützige Unternehmen und Einrichtungen.

Die Höhe der Überbrückungshilfe richtet sich nach den betrieblichen Fixkosten. Die Unternehmen können für die vier Monate (September bis Dezember) bis zu 200.000 Euro an Förderung erhalten. Die bisherige Deckelung der Hilfen für kleine und mittelständische Unternehmen wurde gestrichen.

Voraussetzungen für die Überbrückungshilfe sind:

  • Die Eintrittsschwelle für die Berechtigung zum Erhalt von Überbrückungshilfen wurde flexibilisiert.
  • Der Umsatz muss in zwei zusammenhängenden Monaten im Zeitraum April bis August 2020 um mindestens 50 Prozent eingebrochen sein - gegenüber den jeweiligen Vorjahresmonaten.
  • Der Umsatz muss im Durchschnitt um mindestens 30 Prozent in den Monaten April bis August 2020 eigebrochen sein - gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Am 8. Juli startete die gemeinsam bundesweit geltende Antragsplattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de. Seit dem 10. Juli können online Anträge gestellt werden.

Die Überbrückungshilfe geht in die Verlängerung
Die 2. Phase der Überbrückungshilfe umfasst die Fördermonate September bis Dezember 2020. Anträge für die 2. Phase können voraussichtlich ab Oktober online gestellt werden.
Wichtig: Anträge für die 1. Phase der Überbrückungshilfe (Fördermonate Juni bis August 2020) müssen spätestens bis zum 30. September 2020 gestellt werden. Es ist nicht möglich, nach dem 30. September 2020 rückwirkend einen Antrag für die 1. Phase zu stellen.

Hier gibt es alle Informationen zu der Überbrückungshilfe für Unternehmen und Selbstständige.

Bundesverband Soziokultur: NEUSTART KULTUR ab 1. September 2020

Mit NEUSTART KULTUR hat die Bundesregierung ein milliardeschweres Rettungs- und Zukunftsprogramm für den Kultur- und Medienbereich aufgelegt. Gefördert werden von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) unter anderem pandemiebedingte Investitionen und Projekte verschiedener Kultursparten.

Ziel des Programms NEUSTART KULTUR ist es, einen Neustart des kulturellen Lebens in Deutschland in Zeiten von Corona und danach zu ermöglichen, indem Kultureinrichtungen und -akteure*innen zur Wiedereröffnung ihrer Häuser, Programme und Aktivitäten ertüchtigt werden. Der Bundesverband Soziokultur e.V. wird den ersten Programmteil von NEUSTART KULTUR „Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen zur Erhaltung und Stärkung der bundesweit bedeutenden Kulturlandschaft“ für den Bereich „Zentren“ durchführen, welcher die Förderung von Kulturzentren, Literaturhäuser und soziokulturellen Zentren umfasst.

Im vom Bundesverband Soziokultur e.V. durchgeführten Programmteil „Zentren“ grundsätzlich antragsberechtigt sind Kulturzentren, Literaturhäuser und soziokulturelle Zentren – ortsfeste und auch Träger, die ihre Veranstaltungen dezentral durchführen. Die Gelder kommen Kulturzentren und Literaturhäusern zugute, deren regelmäßiger Betrieb nicht überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert wird, sowie soziokulturellen Zentren. Hierbei wird auf die kontinuierliche Grundfinanzierung der Einrichtungen abgestellt; nicht dauerhafte öffentliche Projektförderungen bleiben unberücksichtigt.

Gefördert werden investive Umbau-, Modernisierungs- und Ausstattungsmaßnahmen von Kultureinrichtungen sowie im Rahmen von Festivals und anderen kulturellen Veranstaltungen, die zur nachhaltigen Reduktion von Ansteckungsgefahren (insbesondere mit dem SARS-CoV-2-Virus) in deren öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereichen erforderlich sind, sowie projektbezogene, das heißt auf die förderfähigen Maßnahmen bezogene, Personal- und Sachausgaben.

Gefördert werden 5.000 Euro bis 100.000 Euro pro Kultureinrichtung bzw. -akteur. 10% des Gesamtfinanzierungsplans müssen aus Eigenmitteln oder Drittmitteln eingebracht werden.

Ab dem 1. September 2020 wird voraussichtlich die Antragstellung (online) möglich sein.

 

Hier finden Sie die Antworten auf die meist gestellen Fragen als pdf-Dokument.

Hier gibt es weitere Informationen.

Kulturstiftung des Bundes startet Programm für digitale Interaktionen „dive in“

Kulturinstitutionen entwickeln derzeit intensiv digitale Formate, mit denen sie unter den pandemiebedingten Einschränkungen dennoch ihr Publikum erreichen und mit ihm interagieren können. Das Förderprogramm „dive in. Programm für digitale Interaktionen“ der Kulturstiftung des Bundes soll dabei unterstützen.  

Kulturinstitutionen entwickeln derzeit intensiv digitale Formate, mit denen sie unter den pandemiebedingten Einschränkungen dennoch ihr Publikum erreichen und mit ihm interagieren können. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien fördert deshalb mit fünf Millionen Euro „dive in. Programm für digitale Interaktionen“ der Kulturstiftung des Bundes. Ziel der Förderung ist es, in der aktuellen Situation innovativen digitalen Dialog- und Vermittlungsprojekten einen Schub zu verleihen.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters: „Kontakt und Austausch mit dem Publikum sind für Kultureinrichtungen der Schlüssel zum Erfolg. In der derzeitigen Krise, in der Abstand die oberste Bürgerpflicht ist, ist das eine große Herausforderung. Ich bin beeindruckt vom Ideenreichtum, mit dem viele kreative Akteure in der Krise neue digitale Wege gehen. Diese Digitalisierungs- und Modernisierungswelle möchte ich aus dem Rettungs- und Zukunftspaket NEUSTART KULTUR heraus kräftig unterstützen und verstärken. Eine starke Partnerin dabei ist die Kulturstiftung des Bundes, die bereits mit dem Programm „Kultur Digital“ beispielgebende Akzente für die Digitalisierung des Kulturbereichs gesetzt hat.“

Das Programm „dive in“ richtet sich bundesweit an Kulturinstitutionen aller künstlerischen Sparten sowie an Gedenkstätten, Bibliotheken, Soziokulturelle Zentren, Archive mit Archivgut in künstlerischen Sparten und an Festivals. Es möchte diesen Akteuren ermöglichen, bis Ende  kommenden Jahres innovative Ideen und Vorhaben des digitalen Austauschs umzusetzen, Formate zur Ansprache eines neuen Publikums zu erproben, mit originellen digitalen Anwendungen zu experimentieren, vorhandene Angebote weiterzuentwickeln sowie analoge und digitale Formate miteinander zu verbinden.

Gefördert werden digitale Formate wie Apps, Games, Virtual Reality- und AugmentedReality-Anwendungen, Motion Capture, interaktive Webseiten, Plattformen, CitizenScience Projekte oder Künstliche Intelligenz, die neue Formen der Wissensvermittlung und künstlerischen Auseinandersetzung, der spielerischen Aneignung oder der Partizipation mit Besucherinnen und Besuchern erproben. Alle Projekte müssen bis zum 31. Dezember 2021 abgeschlossen sein.

Für die Vorhaben können Fördermittel in Höhe von bis zu 200.000 Euro beantragt werden, wobei die Mindestfördersumme 50.000 Euro beträgt. Die Projekte müssen eine durch Eigen- und/oder Drittmittel gesicherte Finanzierung von 10% an den Gesamtkosten erbringen.

Förderanträge können bis zum 30. September 2020 ausschließlich über das Online-Antragsformular eingereicht werden: antrag.kulturstiftung-bund.de

Über die Auswahl der geförderten Vorhaben entscheidet der Vorstand der Kulturstiftung des Bundes auf Empfehlung einer unabhängigen Fachjury voraussichtlich im November 2020.

 

Weitere Informationen finden Sie unter

https://www.kulturstiftung-des-bundes.de/de/projekte/nachhaltigkeit_und_zukunft/detail/dive_in.html

 

Weitere Informationen zum Konjunkturprogramm NEUSTART KULTUR finden Sie unter

https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/staatsministerin-fuer-kultur-und-medien/neustart-kultur-startet-1767056

Sonderprogramm: Fonds Soziokultur / NEUSTART KULTUR - Antragstellung in Kürze online möglich

Der Fonds Soziokultur fördert aus Mitteln des BKM-Programms NEUSTART KULTUR (Download Pressemitteilung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien) mit insgesamt 10 Millionen Euro in den Jahren 2020/21 partizipative Kulturprojekte. Bis September 2021 können mindestens 333 Projekte in ganz Deutschland mit einer Maximalsumme von i.d.R. 30.000 € und in der Regel mit bis zu 80% des Gesamtbudgets gefördert werden.

ACHTUNG: Dies ist eine Vorabinformation. Anträge im Sonderprogramm können in Kürze online gestellt werden. Das Sonderprogramm wird vorbehaltlich der Bewilligung der Finanzmittel durchgeführt.

Das Sonderprogramm des Fonds Soziokultur e.V. fördert Projekte von Einrichtungen bzw. Trägern der kulturellen Bildung und Medienbildung, der Soziokultur und Kulturarbeit in freier Trägerschaft bei der krisenbedingten Neuausrichtung und Stärkung ihrer Arbeit im Schnittfeld von Kunst und Gesellschaft. Im Fokus stehen Teams aus freien und festen Mitarbeiter*innen sowie Netzwerke vor Ort, die neue Formen und Wege kultureller Arbeit mit gesellschaftlicher Wirkung erproben und mittelfristig etablieren möchten. Ziel ist es, die wichtigen Erfahrungen der letzten Monate mit den zahlreichen neuen Ansätzen von „Soziokultur/Kultur auf Abstand“ mit der Verantwortung für freies künstlerisches Personal zu verbinden. Folgende Eckpunkte sollen berücksichtigt werden:

  • Personal + Netzwerke: Wie gelingt es, freischaffenden soziokulturellen Künstler*innen ein verlässlicher Partner zu sein bzw. welche partnerschaftlichen Modelle mit Akteur*innen der Kultur und anderer Bereiche kann es noch geben?
  • Programmformate: Welche Programmangebote ermöglichen und erreichen die aktive Beteiligung von Gesellschaft, (auch) wenn persönliche Begegnung schwierig bleibt?
  • Räume und Orte: Was sind neue Orte für die Produktion und Präsentation im Mix aus zentral und dezentral, open-air, inhouse, digital und real?
  • Diversität, Digitalität, Demokratie: Wie können Kulturakteur*innen ihren Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt relevant weiterentwickeln und hervorheben?


Diese Punkte sind die inhaltlichen Querschnittsfragen des Sonderprogramms. Es startet mit einer allgemeinen Ausschreibung und ruft zusätzlich in 4 Themenprogrammen in zeitlichen Abständen jeweils unterschiedliche Schwerpunkte auf. Die möglichen Laufzeiten der Projekte sind infolgedessen unterschiedlich lang, in der Regel nicht länger als bis September 2021.

Alle weiteren Informationen rund um das Sonderprogramm gibt es hier.

 

Quelle: Netzseite des Fonds Soziokultur.

NEUSTART KULTUR läuft an

Mit NEUSTART KULTUR hat die Bundesregierung ein milliardenschweres Rettungs- und Zukunftsprogramm für den Kultur- und Medienbereich aufgelegt. Gefördert werden unter anderem pandemiebedingte Investitionen und Projekte verschiedener Kultursparten.

Das milliardenschwere Rettungsprogramm NEUSTART KULTUR sieht die Förderung ganz verschiedener Bereiche von Kultur und Medien vor. Im Fokus stehen dabei vor allem Kultureinrichtungen, die überwiegend privat finanziert werden. Sie sollen in die Lage versetzt werden, ihre Häuser erneut zu öffnen und Programme wieder aufzunehmen, um Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen eine Erwerbs- und Zukunftsperspektive zu bieten.

Unterstützung pandemiebedingter Investitionen

Mit insgesamt 250 Millionen Euro fördert die Bundesregierung investive Schutzmaßnahmen in Kultureinrichtungen, deren regelmäßiger Betrieb nicht überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert wird. Dazu gehören Museen, Theater, Musikclubs und Festivals, Literaturhäuser, soziokulturelle Zentren und Kinos.
Unterstützt werden zum Beispiel Sicherungsmaßnahmen in Kassenbereichen oder auch der Umbau von Lüftungsanlagen oder Sanitärbereichen.

Die genaueren Informationen um NEUSTART KULTUR gibt es hier.

Die Pressemitteilung vom 14. Juli zu dem Rettungsprogramm gibt es hier zu lesen.

 

Quelle: Netzseite der Bundesregierung.

Corona-Konjunkturpaket

Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken - Ergebnis Koalitionsausschuss 3. Juni 2020

Angesichts der Corona-Krise, die in unterschiedlicher Ausprägung alle Staaten rund um den Globus erfasst hat, ist die Wirtschaftsleistung weltweit stark zurückgegangen. Entsprechend steht Deutschland als global vernetzte Exportnation vor der Herausforderung, die direkten Folgen der Pandemie für die Wirtschaft im Inland zu bekämpfen, Lieferketten wiederherzustellen und auf die verschlechterte weltwirtschaftliche Lage zu reagieren.

Die Bundesregierung hat in der Krise schnell Hilfsprogramme auf den Weg gebracht, um zunächst während der Phase der Beschränkungen weitgehend Arbeitsplätze zu erhalten, den Fortbestand von Unternehmen zu sichern und soziale Notlagen zu vermeiden. Nachdem es gelungen ist, die Infektionszahlen wieder auf ein niedriges Niveau zu senken und die Beschränkungen schrittweise zu lockern, ist es nun das erklärte Ziel der Koalitionspartner, Deutschland schnell wieder auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zu führen, der Arbeitsplätze und Wohlstand sichert. Dazu bedarf es nicht nur der Reaktion auf die Auswirkungen der Krise, sondern viel mehr eines aktiv gestalteten innovativen Modernisierungsschubs und der entschlossenen Beseitigung bestehender Defizite. Diese Krise wird einschneidende Veränderungen bewirken, Deutschland soll gestärkt daraus hervorgehen. Damit dies gelingt, müssen viele Aufgaben bewältigt werden. Deutschland wird kurzfristig in einem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket

Hier geht es zum vollständigen Artikel über das Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket aus dem Koalitionsausschuss vom 3. Juni 2020.

 

Quelle: Netzseite des Bundesfinanzministeriums.

 

 

Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen

Eckpunkte beschlossen

"Mit der Überbrückungshilfe helfen wir besonders stark betroffenen Unternehmen, gerade im Mittelstand und werfen so den Mittelstandsmotor wieder an", sagte Bundeswirtschaftsminister Altmaier bei der gemeinsamen Vorstellung der Eckpunkte des neuen Bundesprogramms mit Bundesfinanzminister Scholz in Berlin.

Das Bundeskabinett hat am Freitag Eckpunkte für ein Bundesprogramm "Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen" beschlossen. Hier finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten:

Wer kann beantragen?

Kleine und mittelständische Unternehmen und Organisationen aus allen Wirtschaftsbereichen, soweit sie sich nicht für den Wirtschaftsstabilisierungsfonds qualifizieren, Soloselbstständige, selbstständige Angehörige der Freien Berufe im Haupterwerb, gemeinnützige Unternehmen und Organisationen, die dauerhaft wirtschaftlich am Markt tätig sind.

Hier geht es zum ganzen Artikel.

Quelle: Netzseite der Bundesregierung.

Corona-Konjunkturpaket

Die Koalitionsspitzen haben ein umfassendes Konjunkturpaket geschnürt, um die Folgen der Corona-Krise abzufedern. Es geht dabei unter anderem um die Senkung der Mehrwertsteuer, einen 300 Euro Kinderbonus und um die EEG-Umlage.

Insgesamt haben Union und SPD 57 Punkte debattiert und beschlossen. Unter anderem gehören folgende Themenfelder dazu:

  • Zur Stärkung der Binnennachfrage in Deutschland wird befristet vom 1.7.2020 bis zum 31.12.2020 der Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf 16 Prozent und von 7 Prozent auf 5 Prozent gesenkt.
  • Sozialversicherungsbeiträge bei maximal 40 Prozent stabilisiert werden
  • 300 Euro Familienbonus pro Kind
  • Zuschuss aus Haushaltsmitteln des Bundes zur schrittweisen verlässlichen Senkung der EEG-Umlage
  • Als steuerlicher Investitionsanreiz wird eine degressive Abschreibung für Abnutzung (AfA) mit dem Faktor 2,5 gegenüber der derzeit geltenden AfA und maximal 25% Prozent pro Jahr für bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens in den Steuerjahren 2020 und 2021 eingeführt.
  • Länder und Kommunen sollen gestärkt werden
  • Mit einem kommunalen Solidarpakt 2020 werden die aktuellen krisenbedingten Ausfälle der Gewerbesteuereinnahmen kompensiert.
  • Der Bund wird die Länder im Jahr 2020 bei der Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) unterstützen, da durch die Corona-Pandemie die Fahrgeldeinnahmen stark verringert sind.
  • Die Registermodernisierung stellt eine wichtige Säule der Digitalisierung der gesamten Verwaltung in Bund, Ländern und Kommunen dar.
  • Das Online-Zugangs-Gesetz soll jetzt zügig und flächendeckend umgesetzt werden

 

Quelle und genauere Informationen unter: https://oeffentlicher-dienst-news.de/corona-konjunkturpaket-mehrwertsteuer-kommunen-eeg-umlage/

 

Hier geht es zum offiziellen Ergebnis des Koalitionsausschusses vom 3. Juni 2020 über das Konjunkturpaket.

Corona-Sonderprogramm für gemeinnützige Kultureinrichtungen und Kulturvereine

Um den Bestand von Kultureinrichtungen in Niedersachsen zu sichern, gewährt das Land Niedersachsen gemeinnützigen Kultureinrichtungen und Kulturvereinen, die in Folge der Covid-19-Pandemie in eine existenzbedrohliche Wirtschaftslage und/oder in Liquiditätsengpässe geraten sind, finanzielle Unterstützungsleistungen (Billigkeitsleistungen).

Antragsberechtigt sind Einrichtungen und Vereine mit Sitz in Niedersachsen, die überwiegend Zwecke der Förderung von Kunst und Kultur verfolgen, ein regelmäßiges Kulturangebot vorhalten und in Folge der Covid-19-Pandemie in eine existenzbedrohliche Wirtschaftslage und/oder in Liquiditätsengpässe geraten sind. Antragsberechtigt sind gemeinnützige rechtsfähige juristische Personen des privaten Rechts (z. B. e.V., gGmbH, Stiftungen), sofern sie nicht wirtschaftlich und damit dauerhaft am Markt als Unternehmen tätig sind.

Nicht antragsberechtigt sind Einrichtungen in Trägerschaft des Bundes, des Landes oder der Kommunen sowie Einrichtungen, die vom Land institutionell oder vertraglich gefördert werden.

Für eine Förderung wird vorausgesetzt, dass

  • die jeweilige Einrichtung vor März 2020 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten gewesen sein darf und der Liquiditätsengpass ab März 2020 erfolgt sein muss und
  • die Einnahmen der Einrichtung voraussichtlich nicht ausreichen, um unvermeidbare Zahlungsverpflichtungen in den auf die Antragstellung folgenden drei Monaten auszugleichen.

Eine Förderung ist ausgeschlossen, wenn

  • es nur um eine allgemeine Unterstützung geht, ohne dass eine erkennbare Notsituation vorliegt,
  • mit dem Zuschuss Personalkosten finanziert werden sollen,
  • die beantragte Fördersumme eine Bagatellgrenze in Höhe von 1.500 EURO nicht überschreitet,
  • damit Spendenausfälle oder Ausfälle bei weiteren institutionellen Finanzierungsbeiträgen kompensiert werden.
Die Billigkeitsleistung wird als nicht rückzahlbarer Zuschuss gewährt, jedoch maximal nur bis zur Höhe der die Notlage auslösenden Zahlungsverpflichtungen. Der beantragte Zuschuss ist aus der Summe der Einnahmen und der Summe der Ausgaben in den auf die Antragstellung folgenden drei Monaten einschließlich der ab März durch die Covid-19-Pandemie entstandenen Zahlungsverpflichtungen abzuleiten.
 
Anträge bis max. 8.000 Euro sind beim jeweils zuständigen Träger der regionalen Kulturförderung (Landschaften, Landschaftsverbände, Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz, Region Hannover, Regionalverband Harz) zu stellen, der die Förderung nach den Zuwendungsvoraussetzungen dieser Richtlinie in eigener Zuständigkeit durchführt. Die Kontaktdaten finden Sie unter dem folgenden Link: www.allvin.de.

Anträge über 8.000 Euro sind per Post direkt beim Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur (Stichwort: Corona-Sonderprogramm, Referat 32, Leibnizufer 9, 30169 Hannover) zu stellen. Die Billigkeitsleistung kann nur einmal je Antragstellerin oder Antragsteller gewährt werden.

Ein Antragsstichtag ist nicht vorgesehen. Anträge können bis zum 15.07.2020, vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Mittel, gestellt werden.

Die vollständige Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Unterstützung von durch die Covid-19-Pandemie in Liquiditätsengpässe geratene Einrichtungen im Kulturbereich (Corona-Sonderprogramm für gemeinnützige Kultureinrichtungen und Kulturvereine) sowie das Antragsformular und eine Ausfüllhilfe stehen zum Download bereit.

Hier geht es zur Netzseite des MWK mit den genaueren Informationen.

Eine Milliarde Euro für NEUSTART KULTUR (neu)

Die Bundesregierung unterstützt mit einem umfangreichen Rettungs- und Zukunftsprogramm den Neustart des kulturellen Lebens in Deutschland. Die Staatsministerin für Kultur und Medien will durch das gleichnamige Programm vor allem die vielen privaten Kultureinrichtungen in die Lage versetzen, so schnell wie möglich ihre Tore zu öffnen.

Für das Programm NEUSTART KULTUR stellt die Bundesregierung rund eine Milliarde Euro zur Verfügung. Ziel der Maßnahmen ist es, das durch die Corona-Pandemie lahmgelegte kulturelle Leben wieder anzukurbeln und dadurch Arbeitsmöglichkeiten für Künstlerinnen, Künstler und allen im Kulturbereich Tätigen zu schaffen.

Erhaltung der kulturellen Infrastruktur

Der Schlüssel dafür liege in Erhalt und Sicherung der kulturellen Infrastruktur in Deutschland, erklärt Kulturstaatsministerin Monika Grütters. „Mit zusätzlich einer Milliarde Euro unterstützen wir den Neustart des kulturellen Lebens in Deutschland und stellen die Weichen auf Zukunft. Mit Stolz sage ich: Das ist ziemlich genau die Hälfte unseres Jahreshaushalts, der ja ohnehin in den vergangenen Jahren kräftig gewachsen ist“, so Grütters weiter.

Konsequent geht es beim Programm NEUSTART KULTUR vor allem um Unterstützung neuer Projekte und kreativer, innovativer Ideen.

Im Programm sind Mittel insbesondere für folgende Maßnahmen vorgesehen:

  1. Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen
    Rund 250 Millionen Euro sind eingeplant, um Kultureinrichtungen wieder fit zu machen für die Wiedereröffnung. Die Mittel sollen vor allem Einrichtungen zugutekommen, deren regelmäßiger Betrieb nicht überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert wird und sind beispielsweise für die Umsetzung von Hygienekonzepten, Online-Ticketing-Systemen oder Modernisierungen von Belüftungssystemen gedacht.
  2. Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur und Nothilfen
    Mit 450 Millionen Euro sollen vor allem die vielen kleineren und mittleren, privatwirtschaftlich finanzierten Kulturstätten und –projekte darin unterstützt werden, ihre künstlerische Arbeit wiederaufzunehmen und neue Aufträge an freiberuflich Tätige und Soloselbständige zu vergeben. Diese Mittel sind nach Sparten aufgeteilt:

    Für die Musik, also Livemusikstätten, -festivals, -veranstalter und –vermittler, stehen 150 Millionen Euro zur Verfügung.

    Für Theater und Tanz stehen ebenfalls 150 Millionen Euro bereit. Das betrifft Privattheater, Festivals, Veranstalter und Vermittler.

    Der Filmbereich wird mit 120 Millionen Euro unterstützt. Zugute kommen die Mittel vor allem Kinos, auch Mehrbedarfe bei Produktion und Verleih werden finanziert.

    Für weitere Bereiche wie Galerien, soziokulturelle Zentren sowie Buch- und Verlagsszene stehen 30 Millionen Euro zur Verfügung.
  3. Förderung alternativer, auch digitaler Angebote
    Für alternative, besonders digitale Angebote stehen 150 Millionen Euro bereit. Davon profitieren Projekte im Kontext Museum 4.0 sowie viele neue Formate der Digitalisierungsoffensive des Bundes, die der Vermittlung, Vernetzung und Verständigung im Kulturbereich dienen.
  4. Unterstützung bundesgeförderter Kultureinrichtungen und –projekte
    100 Millionen Euro gibt es für regelmäßig geförderte Kultureinrichtungen, um coronabedingte Einnahmeausfälle und Mehrausgaben auszugleichen. Bei gemeinsam mit Ländern bzw. Kommunen getragenen Einrichtungen und Projekten leistet der Bund seinen Anteil an der Kofinanzierung.

Weiterhin sind in dem Paket Bundeshilfen in Höhe von 20 Millionen Euro für private Hörfunkveranstalter vorgesehen. Diese sind durch den Einbruch von Werbeeinnahmen schwer getroffen und haben angesichts des enormen Informationsbedarfes der Öffentlichkeit weiterhin hohe Personalkosten.

Hier geht es zu den weiteren Informationen.

BMF ergänzt Regelung zur Aufstockung des Kurzarbeitergeldes (neu)

Das BMF hat in einem weiteren Schreiben seine Vorgaben für die Aufstockung des Kurarbeitergeldes in gemeinnützigen Einrichtungen ergänzt.

Eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes auf 80 Prozent des bisherigen Entgelts auf ist nach dem BMF zulässig, wenn die Aufstockung einheitlich für alle Arbeitnehmer erfolgt.

Hatte das bisherige Gehalt monatlich nicht die gleiche Höhe, gilt: Das "bisherige Entgelt" ist dabei das in den drei Monaten vor Einführung der Kurzarbeit durchschnittlich ausgezahlte Nettomonatsgehalt.

Das BMF hält jetzt sogar eine Aufstockung auf über 80 Prozent des bisherigen Nettos für zulässig, wenn das in Hinsicht auf die Marktüblichkeit und Angemessenheit entsprechend begründet ist.

Hier gilt:

  • Gibt es für die gemeinnützige Einrichtung einen Tarifvertrag, der eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes vorsieht, reicht als Nachweis die Vorlage dieser Tarifvereinbarung.
  • Teilweise übernehmen tarifvertraglich nicht gebundene Unternehmen in individuellen Verträgen mit allen Mitarbeitern einheitlich die kollektivrechtlichen Vereinbarungen der Branche zur Aufstockung des Kurzarbeitergeldes. Hier genügt als Nachweis der Marktüblichkeit und Angemessenheit ein Mustervertrag.

Hier geht es zu dem ergänzenden BMF-Schreiben vom 26. Mai 2020.

Corona-Sonderprogramm für gemeinnützige Kultureinrichtungen geht an den Start (neu)

Heute, am 20. Mai, geht das Corona-Sonderprogramm für gemeinnützige Kultureinrichtungen und Kulturvereine an den Start. Zielgruppe sind die vielen Kultureinrichtungen in der Fläche, sei es das soziokulturelle Zentrum, der Heimatverein oder die Freilichtbühne. Das Programm ist zunächst mit sechs Millionen Euro hinterlegt.

„Mit diesem Programm fördern wir jene, die durch das Raster der laufenden Programme fallen. Wir alle sehen, dass gerade kleine Einrichtungen und Vereine in existenzieller Not sind. Fixe Kosten laufen weiter. Viele Kulturschaffende haben Kurzarbeit beantragt. Wir alle wissen, dass wir von Normalität noch sehr, sehr weit entfernt sind“, so Niedersachsens Kulturminister Björn Thümler. „Wir wissen, dass die Not der Kultureinrichtungen groß ist. Ziel ist es, die Vielfalt des kulturellen Lebens in Niedersachsen zu erhalten.“

Antragsberechtigt sind ausschließlich als gemeinnützig anerkannte Einrichtungen, die durch Corona in Liquiditätsengpässe oder in eine existenzbedrohliche Wirtschaftslage geraten sind. Zuschussfähig sind z. B. Betriebskosten, Mieten und andere unvermeidbare Zahlungsverpflichtungen. Personalkosten dagegen können nicht gefördert werden. Eine Antragstellung ist bis zum 15. Juli 2020 möglich.

Förderanträge bis zu 8000 Euro werden direkt bei den Landschaften und Landschaftsverbänden gestellt. Förderanträge, die mehr als 8000 Euro umfassen, werden beim Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur beantragt.

Weitere Informationen, die Richtlinie, das Antragsformular und die Ausfüllhilfe finden Sie unter folgendem Link.

!!! ACHTUNG !!! Fake-E-Mails zur Corona Soforthilfe im Umlauf – NBank nicht Versender (neu)

Im Namen der NBank werden E-Mails versendet, in denen aufgefordert wird, eine Rückzahlung von im Rahmen der Corona-Soforthilfe-Programme des Landes Niedersachsen und des Bundes zu viel erhaltenen Fördergeldern vorzunehmen. Dies kann sowohl Kundinnen und Kunden der NBank betreffen, welche im Rahmen der Corona-Soforthilfe Fördergelder erhalten haben, als auch solche, die nicht einmal einen Förderantrag gestellt haben. Die Absenderadresse lautet in Niedersachsen corona-zuschuss@nbank.de.com. In der Anlage der E-Mail befinden sich zwei Anlagen; eine „Rechtsbelehrung_Zuschussempfänger“ und eine „Bescheinigung_Finanzamt

Die NBank ist nicht Versender dieser Mails. Diese suggerieren lediglich, dass es sich um Informationen aus der Bank handelt. Die NBank steht im engen Austausch mit dem LKA Niedersachsen und dem Zentralen Kriminaldienst Hannover. Empfohlen wird, eine solche Mail keinesfalls zu öffnen, sondern umgehend Anzeige bei der Polizei zu erstatten. Zudem keinen Kontakt zu dieser E-Mail Adresse aufnehmen und antworten.

Quelle: https://www.nbank.de/Blickpunkt/Uebersicht-der-Hilfsprogramme/index.jsp

Neustart. Sofortprogramm für Corona-bedingte Investitionen in Kultureinrichtungen (neu)

„NEUSTART. Sofortprogramm für Corona-bedingte Investitionen in Kultureinrichtungen“. 10 Millionen Euro Fördermittel können zur Vermeidung von Infektionsrisiken ausgegeben werden. Gefördert werden im Rahmen des Sonderprogramms Investitionen zwischen 10.000 und 50.000 Euro. Ab 10:00 Uhr ist die Antragsstellung möglich.

Hier geht es zur Antragsstellung

FördergrundsätzeFAQs

Alle weiteren Informationen zum Investitionsprogramm erscheinen in den nächsten Tagen auf der Website des Bundesverbandes www.soziokultur.de und auf der Website der Beauftragen der Bundesregierung für Kultur und Medien.

Information zur veränderten steuerrechtlichen Situation (neu)

Wie im „Vereinsrundbrief“ zu entnehmen ist, gibt es einige Erleichterungen.

Wichtig hierbei ist, das Verluste aus den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben bis zum 31.12.2020 durch Mittel bzw. Überschüsse aus dem Ideellen Bereich(Zuschüsse) sowie dem Zweckbetrieb ausgeglichen werden dürfen, ohne dass dies steuerschädlich ist.

Niedersächsische Sparkassenstiftung und VGH-Stiftung legen Sonderfonds für Kulturschaffende auf

Engagement für die Kultur in Niedersachsen und Bremen

Niedersächsische Sparkassenstiftung und VGH-Stiftung legen Sonderfonds für Kulturschaffende auf

Um auf die Folgen der Covid-19-Pandemie zu reagieren, die insbesondere auch Kulturschaffende vor erhebliche finanzielle Schwierigkeiten stellt, haben die Niedersächsische Sparkassenstiftung und die VGH-Stiftung Sonderfonds aufgelegt.

Bis zum 30. Juni 2020 können freiberuflich bzw. selbstständig tätige Kulturschaffende, deren Arbeit inhaltlich einem der in den Förderkonzeptionen der Stiftungen definierten Förderbereiche zuzuordnen ist, eine Soforthilfe von einmalig 2.000 Euro beantragen. Die entsprechenden Anträge können ausschließlich online gestellt werden unter www.vghstiftung.de oder www.nsks.de.

Auch darüber hinaus bleiben die Stiftungen verlässliche Partnerinnen der Kulturschaffenden:

Bewilligungen für Projekte, die bereits ausgesprochen wurden, und deren Durchführung wegen der Beschränkungen im Rahmen der Pandemie nicht möglich waren oder sein werden, behalten ihre Gültigkeit – Anträge auf Verlängerung des Bewilligungszeitraumes werden in der Regel umgehend genehmigt.

Um Kulturschaffenden auch für die Zukunft Perspektiven zu bieten, können weiterhin Projektanträge gestellt werden. In diesem Zusammenhang wird darüber hinaus auf die Möglichkeit hingewiesen, dass Anträge bis 5.000 Euro auch kurzfristig aus den Sonderfonds bewilligt werden können. Diese sollten sich auf die derzeitige Situation der Covid-19-Pandemie beziehen, eine besondere Dringlichkeit haben und den Förderkonzeptionen der Stiftungen entsprechen. Besonders im Fokus stehen dabei digitale Vorhaben. Eine Antragstellung ist auch hierfür bis zum 30. Juni 2020 möglich.

Ansprechpartner:

Dr. Johannes Janssen Stiftungsdirektor Niedersächsische Sparkassenstiftung / VGH-Stiftung johannes.janssen@svn.de; Tel. 0511/3603-446

Martina Fragge stellv. Geschäftsführerin Niedersächsische Sparkassenstiftung / VGH-Stiftung martina.fragge@svn.de; Tel. 0511/3603-494

Corona-Soforthilfe für Niedersachsen (Programmstart 31.03.2020, 23.59 Uhr)

Ab heute wird die NBank, ergänzend zur Corona-Soforthilfe des Landes, die medial bereits angekündigten zusätzlichen Mittel des Bundes für kleine Unternehmen, Soloselbständige und Angehörige der Freien Berufe bereitstellen.

Um die Auswirkungen der Corona-Krise für Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen abzufedern, hat der Bund ein Soforthilfeprogramm Corona aufgelegt. Dafür stellt der Bund den Ländern die notwendigen Mittel zur Verfügung. Niedersachsen hat sich entschieden, dieses Geld unbürokratisch weiterzugeben, um Selbstständigen und Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten schnell helfen zu können. Das Angebot des Bundes wird über die NBank an die niedersächsischen Zielgruppen weitergegeben. Zusätzlich wird der Kreis der Zielgruppe des Bundesprogramms um die Gruppe der Unternehmen mit bis zu 49 Beschäftigten durch das ein ergänzendes Programm des Landes Niedersachsen erweitert. Das Antrags- und Bewilligungsverfahren läuft in beiden Fällen über die NBank.

Seit dem 1. April kommen nur noch die neuen Richtlinien zur Anwendung, Neuanträge werden auf die neue Richtlinie angepasst. Allen bisherigen Antragsteller*innen wird die NBank die Möglichkeit eröffnen, ihren Antrag auf die neuen Richtlinien umzustellen, da diese im Regelfall besser dotiert sind. Die NBank wird dazu in den nächsten Tagen alle Betroffenen anschreiben und ihnen diese Möglichkeit eröffnen. Benötigt werden dazu nur einige wenige Informationen zur Ertragsvorausschau der kommenden Monate. Neu ist auch, dass eine Abdeckung der Lebenshaltungskosten, ausdrücklich nach Vorgabe des BMWi, nicht mehr Bestandteil der Förderung ist. Sollten die Lebenshaltungskosten nicht gedeckt sein, ist ergänzend die Grundsicherung nach ALGII zu beantragen.

Alle, die vor dem 31.03. einen Antrag bei der NBank NUR auf Landesmittel gestellt haben, können einen Ergänzungsantrag "Bund" über die NBank-Seite stellen. Es ist zu beachten, dass die Zuschüsse insgesamt die zu deckenden Kosten für drei Monate nicht übersteigen (dies ist insbesondere für Freiberufler mit geringen Betriebsausgaben relevant).

Übersicht zur Anzeige von Kurzarbeitergeld der Bundevereinigung Soziokulturelle Zentren

Übersicht zur Anzeige von Kurzarbeit und die Beantragung von flexiblen Kurzarbeitergeld

Eine Handreichung für Soziokulturelle Zentren

MUSTER für eine individuelle arbeitsvertragliche Regelung zur Einführung von Kurzarbeit

Aussetzung der Mietzahlungen (neu)

Nach dem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vom letzten Freitag ist die Möglichkeit, einen Mietvertrag zu kündigen, weil der Mieter fällige Mietzahlungen nicht geleistet hat, vorübergehend eingeschränkt. Das gilt auch für Vereine und gemeinnützige Einrichtungen.

Der Mieter kann danach die Mietzahlung vom 1. April bis zum 30.06.2020 aussetzen, ohne dass der Vermieter aus diesem Grund den Mietvertrag kündigen kann. Die Regelung gilt für Wohnraummietverträge ebenso wie für  Gewerbeimmobilien (Grundstücke und Räume).

Die Miete bleibt aber geschuldet. Sie muss (mit Verzugszinsen) nachgezahlt werden.

aus; Vereinsinfobrief 380

Anleitung zur Berechnung des Kurzarbeitergelds (neu)

Hier ein Link mit dem man das Kug nachvollziehbar berechnen kann und dabei noch erfährt, wieviel man ausgezahlt bekommt

https://www.smart-rechner.de/kurzarbeit/rechner.php

 

Arbeitgeber können den Leistungssatz von 60% (bzw. 67% bei Kindern) freiwillig auf 80% erhöhen.

Dann zahlt man den Differenzbetrag als freiwillige Leistung oben drauf. Das ist beitragsfrei!

(Nettodifferenz x 80%, Differenz zu 60% errechnen, fertig ist der freiwillige Beitrag)

 

Kurzarbeitergeld (neu)

Das Kurzarbeitergeld wird flexibler und kann rückwirkend zum 01. März 2020 ausgezahlt werden. Unternehmen können es zudem künftig unter erleichterten Voraussetzungen erhalten. Eine Beantragung ist zum Beispiel bereits dann möglich, wenn zehn Prozent der Beschäftigten vom Ausfall betroffen sind. Sozialversicherungsbeiträge werden bei Kurzarbeit von der Agentur für Arbeit vollständig erstattet. Kurzarbeitergeld ist auch für Beschäftigte in Zeitarbeit möglich. Eine weitere angepasste Zugangsvoraussetzung ist der Verzicht auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden. Die Maßnahme Kurzarbeitergeld greift nur bei Beschäftigten und nicht bei (Solo-) Selbstständigen.
Nähere Informationen finden Sie hier

Quelle: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/hilfen-fuer-kuenstler-und-kreative-1732438

 

Kurzarbeit-Abgaben-Rechnerr (neu)

Mit dem Kurzarbeit-Abgaben-Rechner erhalten Arbeitnehmer einen Überblick über die Veränderungen ihres Nettoentgelts und Arbeitgeber zu den Veränderungen ihrer Gesamtbelastung bei Einführung von Kurzarbeit.

Hier geht es zum Rechner: https://www.smart-rechner.de/demo/tk.html

Gundsicherung: Die Miete, die Nebenkosten und die Heizkosten werden übernommen. (neu)

Neue Reglung: Der Gesetzgeber hat vorübergehend den Zugang zu Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende erleichtert. So sollen in den ersten 6 Monaten des Bezugs von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende die Kosten für Unterkunft und Heizung in tatsächlicher Höhe anerkannt werden. Dies soll für Grundsicherungsanträge gelten, die ab dem 01.03.2020 bis einschließlich zum 30.06.2020 gestellt werden.

Quelle und mehr Inrormationen: https://www.arbeitsagentur.de/corona-faq-grundsicherung

Kinderzuschlag: Anspruch, Höhe, Dauer

Falls Sie Kindergeld bekommen und nur über ein geringes Einkommen verfügen, können Sie Kinderzuschlag erhalten. Informieren Sie sich über die wichtigsten Punkte zu dieser Leistung.

Quelle und mehr Informationen: https://www.arbeitsagentur.de/familie-und-kinder/kinderzuschlag-verstehen

 

Minijobs und Corona

Minijobs: Was Arbeitgeber im Zusammenhang mit dem Coronavirus wissen sollten

Bei Minijobbern, die im Zusammenhang mit dem Coronavirus von ihren Arbeitgebern mit Entgeltfortzahlung von der Arbeit freigestellt werden, bleibt das sozialversicherungsrechtliche Beschäftigungsverhältnis bestehen. Die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung der Beschäftigung bleibt unverändert, so dass vom Arbeitgeber auch keine Meldungen zur Sozialversicherung zu erstellen sind.

In den Fällen, in denen das Infektionsschutzgesetz (IfSG) greift, werden Entschädigungen von der zuständigen Gesundheitsbehörde des jeweiligen Bundeslandes geleistet. Die betroffenen Arbeitnehmer erhalten sechs Wochen lang weiterhin ihren Verdienst vom Arbeitgeber, dem diese Kosten anschließend erstattet werden.

Hierzu haben die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung bereits im Jahr 2009 die versicherungs-, beitrags- und melderechtlichen Folgen des Bezugs einer Entschädigung nach dem IfSG in einem Besprechungsergebnis festgehalten. Dieses ist auch heute noch gültig.

Links zum Thema:
Infektionsschutzgesetz
FAQ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Coronavirus

 

Quelle: www.minijob-zentrale.de

 

Notfallfonds der Lotto-Sport-Stiftung für Sport- und Integrationsarbeit (neu)

Mit dem Notfallfonds soll Vereinen und Organisationen aus den Bereichen Sport und Integrationsarbeit geholfen werden, denen durch die COVID-19-Pandemie Kosten entstanden sind. Beispiele wären:

  • Absagen von eigenen Veranstaltungen und Projekten
  • Nicht gedeckte Vorbereitungskosten mangels Zuschauereinnahmen
  • Ausfallhonorare, Druckkosten, Materialien
  • Zusätzlich angefallene und unvorhergesehene Kosten von abgesagten Veranstaltungen Dritter; z.B. Rückreisekosten, erhöhte Meldegebühren

Quelle und weitere Inforamation: https://www.lotto-sport-stiftung.de/aktuelles/notfallfonds-hilfe-covid-19-unterstuetzung-fuer-betroffene-vereine-und-organisationen/

Beitragsstundungen des GVK

Ergänzend zu den umfassenden Unterstützungen für Unternehmen und Selbstständige, die derzeit von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat beschlossen werden, ist es unter bestimmten Bedingungen möglich, dass die Beitragszahlungen für die Sozialversicherungen von den gesetzlichen Krankenkassen vorübergehend gestundet werden.

Hier die Pressemitteilung des GVK

Quelle: https://gkv-spitzenverband.de/

 

Aktuelles vom Fördermittelmarkt für gemeinnützige Organisationen angesichts von COVID 19 (neu)

Hinweise auf den Umgang unterschiedlicher Mittelgeber von Aktion Mensch bis Volkswagenstiftung

Quelle: www.fundraising-forum-niedersachsen.de

 

Solidaritätsfonds für freie Bühnen- und Tontechniker:innen, Beleuchter:innen, Stage Hands und Veranstaltungshelfer:innen (neu)

Wegen der Corona-Pandemie wurden bislang über 80.000 Veranstaltungen* in ganz Deutschland abgesagt. Demzufolge haben Künstler:innen, Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen im Kulturbetrieb massive Umsatzausfälle zu verkraften. Um die existenziellen Folgen abzufedern, haben Bund, Länder und Kommunen Soforthilfeprogramme in Milliardenhöhe aufgelegt.

Quelle und mehr https://www.handforahand.de/

Eckpunkte „Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige“

Sachverhalt:

Es gibt erheblichen Bedarf für unbürokratische Soforthilfe zugunsten von Kleinstunternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Soloselbständigen und Angehörigen der Freien Berufe, die in der Regel keine Kredite erhalten und über keine Sicherheiten oder weitere Einnahmen verfügen.

Eckpunkte des Soforthilfe-Programms:

  • Finanzielle Soforthilfe (steuerbare Zuschüsse) für Kleinstunternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Soloselbständige und Angehörige der Freien Berufe bis zu 10 Beschäftigten.
    • Bis 9.000Einmalzahlung für 3 Monate bei bis zu 5 Beschäftigten (Vollzeitäquivalente)
    • Bis 15.000Einmalzahlung für 3 Monate bei bis zu 10 Beschäftigten (Vollzeitäquivalente)
  • Sofern der Vermieter die Miete um mindestens 20 % reduziert, kann der ggf. nicht ausgeschöpfte Zuschuss auch für zwei weitere Monate eingesetzt werden.
  • Ziel: Zuschuss zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Antragsteller und zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen, u.a. durch laufende Betriebskosten wie Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten u.ä (auch komplementär zu den Länderprogrammen)
  • Voraussetzung: wirtschaftliche Schwierigkeiten in Folge von Corona. Unternehmen darf vor März 2020 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten gewesen sein. Schadenseintritt nach dem 11. März 2020.
  • Antragstellung: möglichst elektronisch; Existenzbedrohung bzw. Liquiditätsengpass bedingt durch Corona sind zu versichern.
  • Technische Daten: Mittelbereitsstellung durch den Bund (Einzelplan 60); Bewirtschaftung durch BMWi, Bewilligung (Bearbeitung der Anträge, Auszahlung und ggfs. Rückforderung der Mittel durch Länder/Kommunen; Rechtsgrundlage: Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020. Kumulierung mit anderen Beihilfen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, aber auch mit bestehenden deminimis-Beihilfen grundsätzlich möglich. Eine Überkompensation ist zurückzuzahlen. Bei der Steuerveranlagung für die Einkommens - oder Körper-schaftsteuer im kommenden Jahr wird dieser Zuschuss gewinnwirksam berück-sichtigt.
  • Programmvolumen: bis zu 50 Mrd.€ bei maximaler Ausschöpfung von 3 Mio. Selbständigen und Kleinstunternehmen über 3+2 Monate. Nicht verwendete Haushaltsmittel fließen in den Haushalt zurück.

https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/hilfen-fuer-kuenstler-und-kreative-1732438

Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Bundesministerium für Finanzen

Hilfen für Künstler:innen und Kreative

Hier finden Sie einen Überblick über neu aufgelegte und bereits bestehende Hilfsangebote und Fördermaßnahmen, die sich an Unternehmen, Angestellte und Solo-Selbständige auch der Kultur- und Kreativwirtschaft richten. Der Überblick wird kontinuierlich aktualisiert.

Quelle: Die Bundesregierung

Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger leistet Sofortnothilfe

Die Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger (GDBA) stellt 50.000 Euro zur solidarischen Unterstützung von durch die Corona-Krise in Not geratenen Theaterschaffenden zur Verfügung. Der Betrag stammt aus dem Helene-Achterberg-Hewelcke-Hilfsfonds. Die Schauspielerin hatte der GDBA für solche Zwecke ihr Vermögen hinterlassen

https://www.buehnengenossenschaft.de/pressemitteilung-corona-genossenschaft-deutscher-buehnen-angehoeriger-leistet-sofortnothilfe

Bundesregierung beschließt Soforthilfe – Grütters: „Rettungsschirm für den Kulturbereich“

Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat die heute von der Bundesregierung beschlossenen Hilfspakete zur Bewältigung der Corona-Pandemie als „Rettungsschirm für den Kultur-, Kreativ- und Medienbereich“ bewertet.

Die Bundeshilfen ruhen auf drei großen Säulen, die geeignet sind, gerade auf die spezifischen Lebens- und Arbeitsbedingungen der Kreativen zu reagieren:

1) Kleinen Unternehmen wird bei der Betriebssicherung geholfen.

2) Persönliche Lebensumstände werden abgesichert.

3) Mit vielen rechtlichen Einzelmaßnahmen sollen Härten abgemildert werden.

 

„Wir kennen die Nöte, wir wissen um die Verzweiflung“, sagte Grütters. „Gerade der Kulturbereich ist durch einen hohen Anteil Selbstständiger gekennzeichnet, die jetzt existenzielle Probleme haben. Deshalb freue ich mich, sagen zu können: Die Hilfe kommt – so schnell und so unbürokratisch wie möglich! Ich danke dem Wirtschafts-, dem Finanz- und dem Arbeitsminister sehr herzlich dafür, dass sie die von uns eingebrachten Anliegen und Interessen der Künstlerinnen und Künstler, der Kreativ- und Medienlandschaft mit in den Blick genommen haben. Das zeigt: Die Bundesregierung insgesamt ist sich des einzigartigen Stellenwerts unserer Kultur-, Kreativ- und Medienlandschaft bewusst.“

Zu 1):

Mit einer Corona-Soforthilfe für Soloselbständige und kleine Unternehmen in Höhe von insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro wird die Bundesregierung finanzielle Soforthilfe in Form von Zuschüssen leisten, mit der laufende Betriebskosten wie Mieten von Kinos, Musikclubs oder Künstlerateliers, aber auch Kredite für Betriebsräume oder Leasingraten bezahlt oder finanzielle Engpässe überbrückt werden können.

Zu 2):

Soweit es um die persönliche Existenzsicherung jedes einzelnen Betroffenen geht, erleichtert die Bundesregierung zusätzlich für Soloselbständige den Zugang zur sozialen Grundsicherung. So werden für die Dauer von sechs Monaten Vermögen im Wesentlichen nicht berücksichtigt, der Zugang zu Kinderzuschlägen erleichtert und die Aufwendungen für Wohnung und Heizung anerkannt; das heißt, jeder kann in seiner Wohnung bleiben. Für diese Maßnahme stellen Bund und Kommunen weitere bis zu 10 Milliarden Euro bereit.

Zu 3):

Grütters verwies darauf, dass über die Corona-Soforthilfe und die soziale Grundsicherung für Soloselbständige hinaus weitere Schutzmechanismen beschlossen worden seien. So werden beispielsweise Mieterinnen und Mieter vor Kündigungen bewahrt, wenn sie aktuell Schwierigkeiten haben, ihre Miete vollständig zu bezahlen, die Stundungsregeln für Darlehen im Sinne der Schuldner verbessert. Die Kulturstaatsministerin verwies auch darauf, dass Betroffene im Falle von Einkommenseinbußen bei der Künstlersozialkasse und bei den Finanzämtern die Senkung ihrer Beiträge oder Steuervorauszahlungen beantragen können; außerdem sind Stundungen möglich.

„Die heute vereinbarten mehrstufigen Schutzmaßnahmen zeigen: Die Bundesregierung ist zu allem entschlossen, um den verheerenden Folgen der Covid-19-Pandemie auch im Kultur- und Kreativbereich zu begegnen“, sagte Grütters. „Wir lassen niemanden im Stich. Diese Versprechen lösen wir jetzt als Bundesregierung mit milliardenschweren Hilfspaketen ein.“

Bereits zuvor hatte die Bundesregierung Hilfen beschlossen, die ebenfalls der Kultur- und Kreativwirtschaft zugutekommen sollen. Dazu zählt, neben dem Kurzarbeitergeld und steuerlichen Liquiditätshilfen, ein massives Kreditprogramm. Ab heute können betroffene Unternehmen bis hin zu Kleinstselbständigen die neuen Sonderkredite bei der KfW in Anspruch nehmen. Anträge hierzu können bereits jetzt über die Hausbank eingereicht werden. Privatbanken, Sparkassen und Volksbanken arbeiten dazu gemeinsam mit der KfW an beschleunigten Kreditgenehmigungsprozessen.

Die Staatsministerin für Kultur und Medien flankiert die Maßnahmen der Bundesregierung mit speziell auf die Kulturbelange zugeschnittenen Unterstützungen in ihrem Zuständigkeitsbereich. So soll beispielsweise auf Rückforderungen von Fördermitteln so weit wie möglich verzichtet werden, wenn Veranstaltungen oder Projekte aufgrund der Pandemie nicht umgesetzt werden können. Die Instrumente des Kulturetats, insbesondere die bestehenden Förderprogramme, sollen mit Blick auf die aktuellen Bedürfnisse angepasst und geschärft werden.

Um die informationelle Grundversorgung der Bevölkerung weiterhin sicherzustellen, setzt sich Staatsministerin Grütters innerhalb der Bundesregierung und gegenüber den Ländern mit Nachdruck dafür ein, Geschäftsstellen von Medienunternehmen als anerkannte sicherheitsrelevante Infrastrukturen von zwingenden Betriebsschließungen auszunehmen. Die für den journalistischen Betrieb notwendigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen außerdem zum unabkömmlichen Personal der kritischen Infrastrukturen gezählt werden.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters: „Unsere demokratische Gesellschaft braucht in dieser bis vor kurzem unvorstellbaren historischen Situation ihre einzigartige und vielfältige Kultur- und Medienlandschaft. Der schöpferische Mut der Kreativen kann helfen, die Krise zu bewältigen. Wir sollten jede Chance ergreifen, Gutes für die Zukunft daraus entstehen zu lassen. Deshalb gilt: Künstlerinnen und Künstler sind gerade jetzt nicht nur unverzichtbar, sondern geradezu lebenswichtig.“

Eine Übersicht zu Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung für Unternehmen und Selbständige aus dem Kultur-, Medien- und Kreativbereich finden Sie unter BLOCKEDkulturstaatsministerin[.]deBLOCKED

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Pressestelle BKM

Wirtschaftsministerium sagt Startups Unterstützung zu

Um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Epidemie auf junge Unternehmen abzufedern, nimmt Niedersachsen explizit die Startups in den Blick. Als Teil der geplanten Soforthilfen für die niedersächsische Wirtschaft stehen fünf Millionen Euro für die speziellen Bedarfe der Startups bereit.

Quelle und mehr Information:

Finanzielle Schäden dokumentieren

Es ist wichtig, für die geplanten Nothilfeprogramme die finanziellen Schäden zu dokumentieren. Hilfreich kann es sein für Veranstaltungsausfälle die Veranstaltungsabsagen zu speichern und zu drucken, etwaige Schadensrechnungen zu kopieren und diese den Veranstaltungen zu zuzuordnen (Notiz auf Rechnung: Veranstaltungsausfall am xx.xx.2020). Die Monatsprogramme sollten gesammelt und es sollte markiert werden, welche Veranstaltungen wegen Corona ausgefallen sind. Es sollten Tabellen geführt und die Schadenshöhen nach Verursachungs- und Veranstaltungsdatum quantifiziert werden. Dabei ist darauf zu achten, dass nicht in die Gefahr der Insolvenzverschleppung entsteht.

Beispiel Vorlage:

  • Künstlerin/Künstler:
  • Sparte/ Genre:
  • Ort, Datum und Veranstalterin/Veranstalter:
  • Art der Veranstaltung / des Projekts:
  • Öffentlicher oder privatwirtschaftlicher Veranstalter:
  • Vereinbartes Honorar:
  • Ausfallhonorar:
  • Auf eigene Veranlassung abgesagt:
  • Wegen Reisebeschränkungen:
  • Veranstalterin/Veranstalter hat abgesagt | wie kurzfristig | wann:
  • Bereits getätigte Ausgaben, die nicht rückvergütet wurden/werden – welche:
  • Höhe:
  • Verlorener Honorar-Anteil am Gesamtumsatz in %:
  • Wird der Termin wiederholt

Hier ein Vorschag einer Tabelle zur Dokumentation von Verdienstausfällen. Hier eine interaktive Tabelle zum Erfassen von Ausfällen von Gagen und Honoraren

Verdi hat eine Seite eingerichtet die zu diesem Thema Unterstützung bietet: https://vs.verdi.de/themen/nachrichten/++co++4e085142-660f-11ea-9bec-001a4a160100

NBank - Aktuelle Informationen für Unternehmen - Antragstellung ab 25.3.20 möglich

Das Land und die NBank sind in intensiven Planungen von zwei Förderprogrammen die Soforthilfen für Unternehmen bieten. Für beide Förderprogramme wird eine Antragstellung ab Mittwoch, 25.03.2020 möglich sein.

Geplant sind zwei Förderprogramme

  1. Kredit zur Liquiditätshilfe, der im ersten Schritt kleinen und mittleren Unternehmen einen Kreditbetrag bis 50.000 Euro zur Verfügung stellen kann. Ziel ist es, kleinen und mittleren Unternehmen, die ein tragfähiges Geschäftsmodell haben und Perspektiven aufweisen, jedoch z. B. auf Grund von temporären Umsatzrückgängen im Zuge der Corona-Krise einen erhöhten Liquiditätsbedarf aufweisen, zu unterstützen
  2. Zuschuss des Landes für Kleinunternehmen mit bis zu 49 Beschäftigten. Es wird ein Liquiditätszuschuss gestaffelt nach der Anzahl der Betriebsangehörigen bis zu 20.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Quelle und mehr Informationen: NBank

 

 

Niedersachsen unterstützt durch Corona geschädigte Unternehmen durch steuerliche Maßnahmen

Hannover. Um die Steuerpflichtigen zu entlasten, die durch die Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus unmittelbar und erheblich betroffenen sind, hat das Niedersächsische Finanzministerium in Abstimmung mit dem Bundesministerium der Finanzen steuerliche Erleichterungen eingeräumt. „Die Corona-Pandemie ist für viele Unternehmen eine große und absolut unvorhersehbare Herausforderung. Um kurzfristig die Liquiditätssituation der Unternehmen zu verbessern, haben wir in Abstimmung mit den anderen Ländern und dem Bundesfinanzminister steuerliche Hilfestellungen für den unmittelbar betroffenen Personenkreis auf den Weg gebracht“, erklärte Finanzminister Reinhold Hilbers.

Zu den wichtigsten Möglichkeiten für Steuererleichterungen gehören die Anpassung der Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer an die veränderte Ertragssituation, die Stundung fälliger von den Landesfinanzbehörden verwalteter Steuern sowie der Verzicht auf Vollstreckungsmaßnahmen und Säumniszuschläge.

Konkret können die Vorauszahlungen der Einkommen- und Körperschaftsteuer leichter angepasst werden. Wenn vom Steuerpflichtigen dargelegt werden kann, dass sich Gewinn- bzw. Einkunftserwartungen wegen der Corona-Pandemie deutlich verringern, werden die Steuervorauszahlungen unkompliziert und schnell herabgesetzt. So wird die Liquiditätssituation der Unternehmen verbessert. Gleiches gilt für die Festsetzung des Gewerbesteuermessbetrages für Zwecke der Vorauszahlungen.

Die Gewährung von Stundungen für den unmittelbar und erheblich betroffenen Personenkreis wird erleichtert. Die Finanzbehörden können Steuern bis zum 31. Dezember 2020 stunden, wenn die Einziehung eine erhebliche Härte darstellt. Die Finanzverwaltung wird dabei keine strengen Anforderungen an die Nachweise der auf die Wirkungen der Pandemie abstellenden Begründungen stellen. Auch eine zinsfreie Stundung kommt in Betracht. Damit wird die Liquidität der betroffenen Steuerpflichtigen unterstützt, indem der Zeitpunkt der Steuerzahlung auf einen späteren Zeitpunkt hinausgeschoben wird.

Bei der Herabsetzung von Vorauszahlungen kann es auch zu Erstattungen überzahlter Beträge kommen. Die Erstattung wird mit der Bekanntgabe des die Vorauszahlung herabsetzenden Bescheides fällig

Bei Personen oder Unternehmen, die unmittelbar durch das Coronavirus oder die damit zusammenhängenden Maßnahmen nicht unerhebliche wirtschaftliche Schäden erleiden, wird bis zum 31.Dezember 2020 von der Vollstreckung rückständiger oder bis zu diesem Zeitpunkt fällig werdender Steuern abgesehen. In den betreffenden Fällen werden die zwischen dem 19. März 2020 und dem 31.Dezember 2020 verwirkten Säumniszuschläge erlassen.

Der Erlass des Bundesfinanzministeriums sowie eine Zusammenstellung von häufigen steuerbezogenen Fragen in diesem Zusammenhang (FAQs) sind auf der Internetseite unter http://www.mf.niedersachsen.de abrufbar.

Die zuständigen Sachbearbeiter in den Finanzämtern bleiben erster Ansprechpartner. Deshalb stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in dem Finanzamt telefonisch zur Verfügung. Die Kontaktdaten sind auf dem Steuerbescheid oder einem anderen Schreiben des Finanzamtes zu finden.

Wegen einer in Betracht kommenden Stundung oder eines eventuellen Erlasses der Grund- oder der Gewerbesteuer sollten sich die Betroffenen rechtzeitig an die Gemeinden wenden.

Quelle: Niedersächsisches Finanzministerium
-Pressestelle-

Welche Hilfe bekommen kleine und mittlere Unternehmen und Kleinstunternehmen?

Für kleine und mittlere Unternehmen ist ein Kreditprogramm mit schnellen Liquiditätshilfen bei der NBank in Vorbereitung. Das Land Niedersachsen gewährleistet die Absicherung des Programms, welches direkt von der NBank – nicht über eine Hausbank – vergeben werden soll. Das Niedersächsische Wirtschaftsministerium schafft die personelle Grundlage für eine gute Beratung und zügige Bearbeitung der Anträge.

Zudem ist ein Corona-Hilfsprogramm für Kleinstunternehmen mit weniger als 10 Beschäftigten und weniger als 2 Millionen Euro Jahresumsatz in Arbeit: Für 6 Monate soll es eine Zuschussförderung in Höhe von bis zu 100 Millionen Euro geben. Dieser Liquiditätszuschuss soll auch Familienbetrieben zu Gute kommen. Die Förderungen für einzelne Unternehmen sollen bis zu 20.000 Euro betragen. Der Fördersatz von 50 Prozent bleibt bestehen. Das heißt, der Förderhöchstbetrag von 20.000 Euro kann abgerufen werden, sofern der wirtschaftliche Schaden des einzelnen Unternehmens bei mindestens 40.000 Euro liegt.

 

In Kürze wird die Beantragung von Liquiditätshilfen bei der NBank möglich sein! Was Sie vorab schon tun können, finden Sie hier:

https://www.nbank.de/Blickpunkt/Covid-19-–-Beratung-für-unsere-Kunden.jsp

https://www.nbank.de/medien/nb-media/Downloads/Formulare-vor-Antragstellung/Fragebogen-Soforthilfe-Corona.pdf

MWK Nds.: Was passiert mit meinen Förderanträgen und Projekten im Kulturbereich?

Bei den vom Land geförderten Projekten und Veranstaltungen, die wegen des Coronavirus abgesagt oder verschoben werden müssen, werden wir unsere rechtlichen Möglichkeiten im Sinne der Kulturschaffenden voll ausschöpfen. In vielen Fällen ist bereits viel Engagement und Geld in die nun ausfallenden oder verschobenen Aktivitäten geflossen. Pauschale Lösungen sind dabei bei der Vielzahl unterschiedlicher Förderungen nicht angebracht. Eine Lösung kann nur für den jeweiligen Einzelfall erfolgen.
 

Grundsicherung

Definition: Grundsicherung ist die Bezeichnung für eine staatliche Sozialleistung, die die wirtschaftliche Existenz von Arbeitsuchenden absichern soll.

Auch: Arbeitslosengeld II, Mindestsicherung, Hartz IV

Mit dem Begriff Grundsicherung wird eine staatliche Sozialleistung für arbeitsuchende Menschen bezeichnet. Sie soll ihnen dabei helfen, ihren Lebensunterhalt zu decken, wenn die eigenen Mittel dafür nicht ausreichen.

Wer Grundsicherung bekommt, wird in eine Regelbedarfsstufe eingruppiert. Diese Einteilung berücksichtigt die persönliche Situation – zum Beispiel, ob eine Person alleinstehend ist oder mit ihrer Familie zusammenlebt und deshalb mehr Unterstützung braucht.

Menschen, die nicht erwerbsfähig sind, also beispielsweise wegen Krankheit oder Behinderung nicht arbeiten können, erhalten Sozialgeld, wenn sie die Voraussetzungen dafür erfüllen.

Grundsicherung (beziehungsweise Arbeitslosengeld II) und Sozialgeld werden aus Steuermitteln finanziert. Diese Leistungen können beim zuständigen Jobcenter beantragt werden.

VG Wort hat einen Sozialfonds eingerichtet

Die Sozialfonds der VG WORT GmbH gewährt satzungsgemäß Beihilfen für in Not geratene Wortautoren, Verleger oder ihre Hinterbliebenen. Sie unterstützt Personen, die bedürftig im Sinne des Steuerrechts sind. Sie verfolgt ausschließlich und unmittelbar mildtätige Zwecke (§§ 51 ff. AO).

Stipendien werden nicht gewährt.

Die Finanzierung des Sozialfonds erfolgt satzungsgemäß (§ 10 der Satzung der VG WORT) aus allen Einnahmebereichen der VG WORT.

Antragstellung

Für eine Antragstellung sind Angaben zu Einkünften und Vermögenslage notwendig, die vertraulich behandelt werden.

Über die Anträge berät und beschließt der Beirat des Sozialfonds in seinen Sitzungen. Er setzt sich aus Autoren und Verlegern zusammen und tagt viermal im Jahr. Grundlage seiner Entscheidung sind die Richtlinien. Je nach individueller Lage des Antragstellers werden laufende monatliche oder einmalige Zuwendungen oder auch zinslose Darlehen bewilligt

Quelle und mehr Informationen: https://www.vgwort.de/die-vg-wort/sozialeinrichtungen/sozialfonds.html

Nothilfefonds: Deutsche Orchester-Stiftung unterstützt freiberufliche Musiker:innen

Mit einem Nothilfefonds unterstützt die Deutsche Orchester-Stiftung sozial betroffenen Musikerinnen und Musiker https://orchesterstiftung.de/nothilfefonds/

Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL)

Finanzielle Nothilfe erteilt auch die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL)

Wahrnehmungsberechtigte, die ausschließlich freiberuflich tätig sind und Covid-19-bedingte Veranstaltungs- oder Produktionsabsagen Honorarausfälle erlitten haben, können eine einmalige Hilfe in Höhe von 250 Euro im Rahmen der sozialen Zuwendungen der GVL erhalten.

Voraussetzung ist, dass die Antragsteller mindestens an einer regulären Verteilung der GVL teilgenommen haben. Darüber hinaus benötigen wir Nachweise über den Ausfall der Veranstaltung bzw. Produktion (Bestätigung/Absage vom Veranstalter oder der Produktion, Nachweis über Verdienstausfall).

Quelle und mehr Information https://gvl.de/coronahilfe

 

Liquiditätshilfen für Unternehmen und Freiberufler

Dafür, Unternehmen und Freiberufler mit der notwendigen Liquidität zu versorgen, wenn sie aufgrund der Auswirkungen des Corona-Virus in Liquiditätsschwierigkeiten geraten, gibt es bestehende Kreditinstrumente bei der KfW. Dazu gehören Betriebsmittelkredite und auch das Bürgschaftsprogramm. Diese Mittel stehen aktuell zur Verfügung und können – je nach Bedarf – hochgefahren werden.

Unternehmen, Selbständigen und Freiberufler, die eine Finanzierung aus den nachfolgenden Programmen nutzen möchten, wenden sich bitte an ihre Hausbank bzw. an Finanzierungspartner, die KfW-Kredite durchleiten. Informationen zu den Programmen finden Sie auch auf der Webseite der KfW.

Die Hotline der KfW für gewerbliche Kredite lautet: 0800 539 9001.

Hotlines für Unternehmen und Freiberufler

Infotelefon des Bundesgesundheitsministeriums zum Coronavirus
(Quarantänemaßnahmen, Umgang mit Verdachtsfällen, etc.):
Telefon: 030 34646 5100
Montag – Donnerstag
8:00 bis 18:00 Uhr
Freitag
8:00 bis 12:00 Uhr

Hotline des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für allgemeine wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus:
Telefon: 030 18615 1515
Montag – Freitag
9:00 Uhr bis 17:00 Uhr

Hotline des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zu Fördermaßnahmen:
Förderhotline: 030 18615 8000
Montag - Donnerstag
9:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Website der Förderdatenbank

Beantragung von Kurzarbeitergeld:
Zuständig ist die örtliche Arbeitsagentur.
Unternehmerhotline der Bundesagentur:
Telefon: 0800 45555 20

Hotline für Fragen zu Ausnahmegenehmigungen:
BAFA-Hotline: 06196 908 1444
E-Mail: schutzausruestung@bafa.bund.de

FAQ zur Steuererleichterung des Niedersächsischen Finanzministeriums

Um die Steuerpflichtigen zu entlasten, die durch die Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus unmittelbar und erheblich betroffenen sind, hat das Niedersächsische Finanzministerium in Abstimmung mit dem Bundesministerium der Finanzen steuerliche Erleichterungen eingeräumt. Auf der Seite des Niedersächsischen Finazministeriums finden Sie Antworten auf die häufigsten Fragen dazu.

Mi­ni­jobs: Was Ar­beit­ge­ber im Zu­sam­men­hang mit dem Co­ro­na­vi­rus wis­sen soll­ten

Bei Minijobbern, die im Zusammenhang mit dem Coronavirus von ihren Arbeitgebern mit Entgeltfortzahlung von der Arbeit freigestellt werden, bleibt das sozialversicherungsrechtliche Beschäftigungsverhältnis bestehen. Die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung der Beschäftigung bleibt unverändert, so dass vom Arbeitgeber auch keine Meldungen zur Sozialversicherung zu erstellen sind.

In den Fällen, in denen das Infektionsschutzgesetz (IfSG) greift, werden Entschädigungen von der zuständigen Gesundheitsbehörde des jeweiligen Bundeslandes geleistet. Die betroffenen Arbeitnehmer erhalten sechs Wochen lang weiterhin ihren Verdienst vom Arbeitgeber, dem diese Kosten anschließend erstattet werden.

Hierzu haben die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung bereits im Jahr 2009 die versicherungs-, beitrags- und melderechtlichen Folgen des Bezugs einer Entschädigung nach dem IfSG in einem Besprechungsergebnis festgehalten. Dieses ist auch heute noch gültig.

Links zum Thema:
Infektionsschutzgesetz
FAQ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Coronavirus

Quelle: https://www.minijob-zentrale.de

Informationen für Selbstständige und Solo-Selbstständige

Verdi informiert auf seinen Seiten Selbstständige und Solo-Selbstständige darüber was zu tun ist, wenn die Aufträge wegbrechen. Die Seiten werden ständig überarbeitet.

Kurzarbeitergeld

Wer Festangestellte hat, kann für diese Kurzarbeitergeld beantragen. Die Bundesvereinigung hat die wichtigsten Infos zum Bezug des vereinfachten Kurzarbeitergeldes hier zusammengefasst. Beratung geben die lokalen Arbeitsagenturen. Auch die Arbeitsagentur informiert; www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-uebersicht-kurzarbeitergeldformen
www.arbeitsagentur.de/news/kurzarbeit-wegen-corona-virus

Eine gute Unterstützung gibt auch dieses Schreiben des Deutschen Bühnenvereins.

Betrüger nutzen falsche COVID-19 Soforthilfeanträge um an Ihre Unternehmensdaten zu kommen (neu)

Das Landeskriminalamt warnt vor gefälschten Internetseiten. Lesen Sie hier die Meldung

https://zac-niedersachsen.de/blog.php?article_begin=0

Neue Meldungen aus Verbänden, Politik und Gesellschaft

Wir sind stärker! Niedersachsen gegen Corona

Gerade jetzt, bei wieder steigenden Corona-Infektionszahlen, ist es wichtiger denn je, dass wir uns alle an die vorgeschriebenen Abstands- und Hygieneregeln halten. Mit der Kampagne sollen die Menschen in Niedersachsen daran erinnert werden, sich und andere vor einer Infektion durch das Coronavirus zu schützen.

Mit einer Videobotschaft äußert sich auch Ministerpräsident Stephan Weil zu der Kampagne: „Die Maske ist und bleibt eines der wichtigsten Instrumente für den Infektionsschutz.“

Hier geht es zu der Kampagne und auch zu der Videobotschaft.

 

Quelle: Netzseite vom Land Niedersachsen.

Neue Studie beziffert Corona-Schäden im Kultur-Bereich

Eine neue, vom Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport beauftragte Studie des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung (WIFO) quantifiziert die direkten und indirekten Wertschöpfungseffekte des Kultursektors in Österreich und die zu erwartenden Schäden.

Die WIFO-Forscher schätzen die jährlichen Wertschöpfungseffekte des Sektors auf etwa 9,8 Mrd. Euro, die Schäden durch die Corona-Pandemie beziffern sie mit 1,5 bis 2 Mrd. Euro – also mit bis zu einem Viertel der Gesamtleistung.

Hier geht es zur Studie als PDF-Datei.

Quelle: Netzseite des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlicher Dienst und Sport.

Kultureinrichtungen: Ohne Finanzierung keine Öffnung (neu)

Deutscher Kulturrat begrüßt Eckpunkte für Öffnungsstrategien für Theater, Kinos und weitere Kultureinrichtungen und fordert Bund und Länder auf, die Finanzierung sicher zu stellen.

Berlin, den 20.05.2020. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass heute Bund und Länder gemeinsame Eckpunkte für Öffnungsstrategien weiterer Kultureinrichtungen offiziell vorlegen. Nachdem Bibliotheken bereits als erste wieder öffnen durften und im zweiten Schritt Museen, Musikschulen und andere Kultureinrichtungen mit entsprechenden Hygienekonzepten öffnen konnten, sind nun die Theater und Kinos dran.

Der Deutsche Kulturrat begrüßt, dass für die Eckpunkte zur Öffnung von Theatern und Kinos die Expertise der Branchenverbände und Berufsgenossenschaften genutzt wurden. Sie kennen die besonderen Erfordernisse der jeweiligen Institutionen sowie die erforderlichen Schutzmaßnahmen für Publikum und Mitarbeitende.

Der Deutsche Kulturrat ist erfreut, dass weitere Schritte zur Öffnung des kulturellen Lebens konkret vorbereitet werden.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Es ist sehr erfreulich, dass das kulturelle Leben langsam und mit Vorsicht wieder hochgefahren wird. Die Öffnung ist aber nicht zum Nulltarif zu haben. Die Begrenzung der Besucherzahl in den Kultureinrichtungen zur Sicherstellung des Mindestabstandes wird zu drastischen Einnahmeausfällen im Spielbetrieb führen. Außerdem müssen Theater und Kinos zusätzlich investieren, sie brauchen Personal, um die spezifischen Hygienevorgaben für jedes einzelne Haus zu erarbeiten und umzusetzen. Hier sind bei den öffentlichen Theatern und Konzerthäusern die Träger, also Länder und Kommunen, gefordert, die notwendigen zusätzlichen Mittel zur Verfügung zu stellen. Privatwirtschaftlich getragene Theater und Kinos brauchen endlich den von uns nachdrücklich geforderten nationalen Kulturinfrastrukturfonds, damit sie wirtschaftlich überleben und die Vorgaben im Spielbetrieb umsetzen können. Ohne eine auskömmliche Finanzierung kann es keine Öffnung unter Corona-Bedingungen geben, das dürfen Bund und Länder nicht vergessen.“

Weitere Informationen gibt es hier.

Koordiniertes Ehrenamt hilft in der Corona-Krise (neu)

Immer mehr Freiwilligenagenturen und Koordinierungsstellen für das Ehrenamt in Niedersachsen engagieren sich inmitten der COVID-19-Pandemie und helfen den Mitmenschen in den Landkreisen, Kommunen und Gemeinden.

Hannover – Gerade in schweren Zeiten wird die Notwendigkeit von Freiwilligenagenturen und ehrenamtlichen Helfern mehr als deutlich. Dies zeigt sich auch in der anhaltenden Corona-Krise. Denn: So begrüßenswert das Engagement einzelner Freiwilliger auch ist, so notwendig ist auch die gesteuerte sowie koordinierte Hilfe und Unterstützung.

Zahlreiche Freiwilligenagenturen und Koordinierungsstellen, wie in Osnabrück, der Grafschaft Bentheim e.V. oder der Diakonie in Goslar bieten in der aktuellen Situation weitreichende Maßnahmen an, um die Anliegen hilfebedürftiger Menschen zu sammeln und koordinieren die freiwilligen Helfer – etwa wenn es um den Einkauf für ältere Menschen, Telefonpatenschaften oder dem Nähen von Mundschutzen geht. Mehr noch einige Einrichtungen ersetzen derzeit mit anderen Kooperationspartnern das reguläre Angebot der Tafeln, wie in Aurich, Cloppenburg, Bersenbrück oder in Achim. Für eine effektivere Koordinierung der Ehrenamtlichen wurden in einigen Landkreisen, Kommunen und (Samt)Gemeinden Email-Adressen, Hotlines oder Internetseiten eingerichtet. Aber auch die Social-Media-Plattformen werden zur Vernetzung genutzt; so hat die Freiwilligenagentur der Gemeinde Wedemark gemeinsam mit den evangelischen Kirchengemeinden über Whats app eine Telefonkette und eine Facebookgruppe gegründet.

Doch nicht nur in der aktuellen Corona-Krise sind die zahlreichen Koordinierungsstellen und Freiwilligenagenturen aktiv. So nehmen unter anderem auch das Engagement in der Flüchtlingshilfe, die Inklusion sowie die Arbeit mit Jugendlichen und Senioren einen hohen Stellenwert ein. Für diese und weitere Bereiche sind Freiwilligenagenturen und Koordinierungsstellen moderne Anlaufpunkte. Hier können sich Menschen melden, die sich solidarisch zeigen, sich engagieren und helfen möchten, sowie Organisationen, die mit Freiwilligen arbeiten möchten. Ziel ist es, Kontakte herzustellen, Netzwerke und Partizipationsmöglichkeiten zu schaffen und gemeinsame Projekte zum Wohle aller zu schaffen.

Eine Übersicht, was für Maßnahmen die rund 100 Freiwilligenagenturen und Koordinierungsstellen für das Ehrenamt vor Ort organisieren gibt es hier als PDF.

Weitere Informationen gibt es unter www.lagfa-niedersachsen.de

Brandbrief: Wo bleibt die angekündigte Finanzhilfe für die Kultur? (neu)

AKKU fordert mind. 10 Millionen für Kulturvereine und zusätzlich Mittel für die Unterstützung der freien Kulturschaffenden. Der Brandbrief von akku als pdf


In Fernsehsendungen und in Zeitungen haben sich Kulturminister Thümler oder auch Finanzminister Hilbers vor Wochen geäußert, dass eine Förderung für die Kultureinrichtungen und auch für die Kulturschaffenden kommen soll. Ende März kündigte Minister Thümler per Pressemitteilung die zweite Säule der Landeshilfe für Kulturschaffende an. Zwischenzeitlich haben mehrere Länder vorgelegt, darunter auch das wirtschaftlich schwächer aufgestellte Mecklenburg-Vorpommern - mit einem 20 Millionen umfassenden und auf die diffizile Kulturlandschaft sehr gut ausgerichtetem Programm. In Niedersachsen wartet die Kulturszene bislang vergeblich.
Laut § 6 der Landesverfassung heißt es: „Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport.“ Die Kultur darf auch deshalb in der jetzigen Ausnahmesituation nicht einfach sich selbst überlassen werden – dann wird es sie an vielen Stellen in einem halben oder ganzen Jahr nicht mehr geben.
Bei der Unterstützung der Kultur Niedersachsens geht es auch um Teilhabe und Bildungsgerechtigkeit! Alle Mitglieder von AKKU sind (auch) kulturvermittelnd tätig: z.B. bei außerschulischen Aktivitäten in Musik- und Kunstschulen, bei Theater- und Medienprojekten der Schulen, Klassenverbände besuchen Museen, Jugendliche treffen sich nachmittags in soziokulturellen Zentren. Und die Bundesakademie Wolfenbüttel bildet die Multiplikator*innen weiter.
Die niedersächsischen Kultureinrichtungen und –schaffenden werden vom Land Niedersachsen, von der Gesellschaft gebraucht. Sie vermitteln nicht nur kulturelle Bildungsinhalte, sondern sie vermitteln Werte, demokratische, soziale Werte. Letztlich bestärken sie Menschen, Kinder, Jugendliche und Erwachsene in ihrem Tun und Sein. Und sie bieten Orte des kulturellen Zusammenseins. Kultur ist somit gesellschaftsrelevant und ein Teil der Daseinsvorsorge.
AKKU fordert ein Minimum von 10 Millionen allein für die Kulturvereine. Diese Forderung basiert auf einer Befragung der Mitglieder, welche Unterstützung dringend notwendig ist, die über die Beantragung von Kurzarbeitergeld und eigene Sparmaßnahmen hinausgeht.
Die laufenden Kosten der Vereine addieren sich weiterhin, so zum Beispiel Mieten (eine Stundung hilft nicht), Reinigungskosten (bestehende Verträge), aber auch Personalkosten. Denn nicht alle Stellen können auf Kurzarbeit runtergefahren werden. Projekte, die auch die Vereinsarbeit und teilweise Stellen finanzieren, können auf unabsehbare Zeit nicht durchgeführt werden. Rücklagen haben die Vereine in der Regel nicht.
Arbeitskreis niedersächsischer Kulturverbände (akku) muetzlaff@soziokultur-niedersachsen.de www.akku-niedersachsen.de
An den Ministerpräsidenten An die Abgeordneten des Niedersächsischen Landtags der Fraktionen der SPD, CDU, GRÜNE und FDP
Sich eine Existenz als Freiberufler*innen aufzubauen, war bislang durch projektorientierte Arbeit und auch verschiedene Förderprogramme möglich. Die Einnahmen deckten in der Regel die Lebenshaltungskosten oft gerade so, dass nur selten Rücklagen aufgebaut werden konnten. Betriebskosten fallen bei den kulturellen Freischaffenden hingegen selten an. Und die Einnahmenausfälle werden durch das ALG II nicht aufgefangen.
Wir als Arbeitskreis der niedersächsischen Kulturverbände vertreten landesweit hunderte Einrichtungen, Kulturvereine und tausende freischaffende Künstler*innen und Kulturpädagog*innen. Allen diesen sind durch die notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronakrise sämtliche Einnahmen weggebrochen. Dadurch ist die Existenz der freien Kultur Niedersachsens bedroht.
AKKU fordert deshalb ein Unterstützungsprogramm für die Kulturvereine und für soloselbständige Kulturschaffende in Niedersachsen mit einer angemessenen Ausstattung. Es droht eine Pleitewelle, die nicht nur massive persönliche Auswirkungen auf die Betroffenen hat, sondern langfristig zu einem deutlichen Einbruch der kulturellen Aktivitäten in ganz Niedersachsen führen wird.

Im Arbeitskreis niedersächsischer Kulturverbände organisiert sind: Film & Medienbüro Niedersachsen e.V., Landesarbeitsgemeinschaft Jugend & Film Niedersachsen e.V., Landesarbeitsgemeinschaft Rock e.V., Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur e.V., Landesmusikrat Niedersachsen e.V., Landesverband der Kunstschulen Niedersachsen e.V., Landesverband Freier Theater Niedersachsen e.V., Landesverband Niedersachsen im Deutschen Bibliotheksverband e.V., Landesverband niedersächsischer Musikschulen e.V., Landesverband Theaterpädagogik Niedersachsen e.V., Landesvereinigung kulturelle Jugendbildung Niedersachsen e.V., Literaturhäuser Niedersachsen und Friedrich-Bödecker-Kreis in Niedersachsen e.V., Museumsverband Niedersachsen und Bremen e.V., Niedersächsischer Heimatbund e.V.; assoziiert: Bundesakademie f. kulturelle Bildung Wolfenbüttel e.V.

Zur aktuellen Lage der soziokulturellen Zentren

Die Einschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise bringen die soziokulturellen Zentren und Initiativen in eine dramatische Situation und in existenzielle Bedrohung. Und gerade wenn im Zuge der Bewältigung der Krise gesellschaftliche Probleme und Angelegenheiten bearbeitet und neu geordnet werden können, werden die soziokulturellen Zentren als Dritte Orte der Kommunikation dringend gebraucht – mehr als zuvor. Momentan sind sie aber durch den Shutdown massiv gefährdet. Die Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren fordert deshalb ein Rettungspaket zur Unterstützung der Soziokultur.

Das Veranstaltungs- und Kontaktverbot zieht der Soziokultur den Boden unter den Füßen weg. Ihre Akteure beuten sich bereits seit Jahrzehnten selbst aus. Nicht profit- sondern ideell und gemeinnützig orientiert, sind sie zudem gesetzlich an der Bildung von Rücklagen gehindert, und sie brauchen einen Großteil ihrer selbst erwirtschafteten Eigenmittel für ihre Grundkosten.

Die Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren e.V. hat ihre 566 Mitgliedseinrichtungen befragt und fast alle haben geantwortet. Das Ergebnis ist niederschmetternd. Als unmittelbare Auswirkung von COVID-19 sind nun im Zeitraum vom 15. März bis 15. April mindestens 8.000, wahrscheinlicher aber nahe 13.500 Veranstaltungen von Absagen betroffen, mit ihnen die Künstler*innen und die vielen Freischaffenden und Veranstaltungstechniker*innen.

Schätzungsweise zwischen 2.300 und 4.800 Veranstaltungen und kontinuierliche Angebote lassen sich voraussichtlich verschieben. Mehr als zwei Drittel der befragten soziokulturellen Zentren verfügen für den Fall von „Betriebsschließungen auf behördliche Anordnung“ über keine Versicherung. Sie müssen den finanziellen Verlust selbst tragen. Je Einrichtung wird er sich auf durchschnittlich 20.500 Euro, insgesamt auf mehr als 8 Millionen Euro belaufen.

Wegen der finanziellen Einbußen fehlt also vor allem für Betriebs-, Gemein- und Personalkosten die Deckung. Der Mittelwert der Unterdeckung liegt bei knapp 13.000 Euro pro Einrichtung, die Gesamtsumme voraussichtlich bei nahezu knapp 5 Millionen.

Da in soziokulturellen Zentren nur 10 Prozent der Akteure versicherungspflichtig angestellt sind, davon wiederum wenig mehr als ein Viertel mit Vollzeitstelle und die anderen mit Teilzeitstellen in Mini- und Midijobs oder im Ausbildungsverhältnis, greift das Kurzarbeitergeld hier nicht. Zumal drei Viertel der Einrichtungen nicht nach Tarif zahlen können, das heißt, Kurzarbeitergeld ist hier nicht existenzsichernd.

In der jetzt akuten Situation behelfen sich Zentren mit weiteren Stundenkürzungen und mit der Anordnung von Urlaub. 33 Einrichtungen müssen bereits zum jetzigen Stand Entlassungen vornehmen. Die ersten Einrichtungen habe ihre Schließung angekündigt.

Zur Rettung der soziokulturellen Zentren und Initiativen brauchen wir:

  • die Auszahlung aller bewilligten bzw. in Aussicht gestellten Projektförderungen in voller Höhe,
  • einen Nothilfefonds "GAP", mit dem Bedarfe für Grundkosten, aktivitätsbezogene Kosten und Personalkosten abgefangen werden können.

Die Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren hat hierfür ein Rettungspaket erarbeitet, das subsidiär zu allen Hilfen des Bundes, der Länder und der Kommunen greifen soll.

Ein Bollwerk verweigerter Hilfe. Grundsicherung für Künstler in Hamburg - Kommentar der Süddeutschen Zeitung (neu)

Was passiert, wenn Künstler in Hamburg nach der versprochenen "unbürokratischen Unterstützung" fragen? Sie werden erstickt mit Kleingedrucktem.

Hier geht es zum Artikel

Brandbrief von akku: Drohender Kultur-Kollaps: Finanzhilfe für die schwer getroffene Kulturszene jetzt!

An das Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft
und Kultur und die Abgeordneten des Niedersächsischen Landtags

Drohender Kultur-Kollaps: Finanzhilfe für die schwer getroffene Kulturszene jetzt!

Auch kulturelle Einrichtungen sind von der Corona-Krise betroffen: geschlossene Musik- und Kunstschulen, soziokulturelle Zentren, Museen und Ausstellungshäuser, abgesagte Theateraufführungen, Konzerte, Lesungen, Kurse verursachen hohe Einnahmeverluste in den Kulturstätten. Laufende Betriebskosten können nicht mehr finanziert werden.

In einer Blitzumfrage hat der Arbeitskreis niedersächsischer Kulturverbände (AKKU) seine Mitgliedsverbände zu den finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie befragt. Die Umfrageergebnisse belegen die drastischen Auswirkungen der Krise für die über 1200 Kultur- und Bildungseinrichtungen wie auch für viele freischaffende Kulturakteure. So werden die Einnahmeverluste allein in den ersten vier Wochen voraussichtlich rund 14,6 Mill Euro betragen. Dagegen stehen im selben Zeitraum nicht stornierbare Ausgaben in Höhe von ca. 10 Mill Euro. Hinzu kommen weitere laufende Betriebskosten der Einrichtungen. Über den Zeitraum der kommenden 6 Monaten liegt der Finanzbedarf für freie Kultureinrichtungen und – initiativen somit bei rund 208 Mio Euro. Diese Zahlen verdeutlichen, wie existenzbedrohend die Lage für den Kulturbereich schon nach relativ kurzer Zeit ist.

AKKU fordert angesichts dieser dramatischen Situation einmal mehr rasche und unbürokratische Soforthilfemaßnahmen auch für Niedersachsens vielfältige Kulturszene. Freie Kulturschaffende und Kultureinrichtungen benötigen als Akteure der Kulturwirtschaft zum Überleben dringend und ebenso schnell ausreichende staatliche Unterstützung wie die Wirtschaft in Niedersachsen!

AKKU appelliert an die niedersächsische Landesregierung, den Kulturschaffenden aus dem kürzlich beschlossenen Nachtragshaushalt Mittel in ausreichender Höhe bereitzustellen. Niedersachsen muss zeitnah anderen Bundesländern folgen, die bereits besondere Hilfsprogramme für die Kultur aufgelegt haben. Ergänzend regen wir an, mit gezielten Maßnahmen den Umgang mit staatlichen Fördermitteln zu erleichtern.

Hierzu zählen die zuwendungsrechtliche Anerkennung von Ausfallkosten, Lockerungen bei Rückzahlungsverpflichtungen, Fristregelungen und vieles mehr. AKKU bietet hier seine Beratung an.

Damit wir alle nach der Corona-Krise wieder Kultur hautnah erleben können, kulturelle Bildungsangebote wahrnehmen und alle gemeinsam feiern können, brauchen wir auch in Zukunft Orte der Kultur und kreative Kulturschaffende. Die am 13. März 2020 angekündigten Hilfen des Bundes und der Länder im Kulturbereich werden von den Kulturakteuren tagtäglich sehnsüchtig erwartet.

Im Arbeitskreis niedersächsischer Kulturverbände organisiert sind:
Film & Medienbüro Niedersachsen e.V., Landesarbeitsgemeinschaft Jugend & Film Niedersachsen e.V., Landesarbeitsgemeinschaft Rock e.V., Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur e.V., Landesmusikrat Niedersachsen e.V., Landesverband der Kunstschulen Niedersachsen e.V., Landesverband Freier Theater Niedersachsen e.V., Landesverband Niedersachsen im Deutschen Bibliotheksverband e.V., Landesverband niedersächsischer Musikschulen e.V., Landesverband Theaterpädagogik Niedersachsen e.V., Landesvereinigung kulturelle Jugendbildung Niedersachsen e.V., Literaturhäuser Niedersachsen und Friedrich-Bödecker-Kreis in Niedersachsen e.V., Museumsverband Niedersachsen und Bremen e.V., Niedersächsischer Heimatbund e.V.; assoziiert: Bundesakademie f. kulturelle Bildung Wolfenbüttel e.V.

Brandbrief von akku: Hilfsfonds für Kultur im Nachtragshaushalt berücksichtigen

An
die Abgeordneten des Niedersächsischen Landtages

Hannover, 18.03.2020 Corona-Pandemie: Hilfsfonds für Kultur im Nachtragshaushalt berücksichtigen Der Arbeitskreis niedersächsischer Kulturverbände (AKKU) begrüßt die Bekanntgabe eines Nachtragshaushaltes in Höhe von 4,4 Milliarden Euro. Aus diesem Topf braucht es auch dringend Unterstützung von Kleinunternehmen bzw. kleinen Einrichtungen im Kulturbereich sowie für freiberufliche Kulturschaffende und Pädagog*innen. Die Notsituation ist bei diesen bereits eingetroffen – und diese Lage wird auch noch eine lange Zeit anhalten. AKKU hat heute eine Umfrage unter seinen Mitgliedern gestartet, um die Ausfälle und Einnahmeeinbußen genauer abschätzen zu können. Das Ergebnis wird AKKU Anfang kommender Woche dem Parlament und der Landesregierung bekannt geben.

Finanzminister Reinhold Hilbers bestätigte gestern Abend bei „Hallo Niedersachsen“ (NDR), dass „wir auch die Kulturszene im Blick“ haben, „gerade auch die, die selbstständig tätig sind (…) oder die in Ensembles spielen, die auch wirklich keine Möglichkeiten haben, aufzutreten“. Er sagt zu, dass „wir dort Hilfestellung geben können“. Darauf verlässt sich die Kulturszene Niedersachsens. Wir appellieren an die Politik: Der Kulturbereich darf nicht sterben! Nicht erst in Zeiten der Pandemie, sondern gerade in den zurückliegenden Monaten wurde immer deutlicher, wie wichtig Kultur für den Zusammenhalt der Gesellschaft ist und zur Aufrechterhaltung unserer demokratischen Grundwerte. Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist bundesweit mit einer Bruttowertschöpfung von mehr als 100 Milliarden Euro einer der größten Wirtschaftszweige – noch vor chemischer Industrie, Energieversorgern und Finanzdienstleistern.
Auch bei den vom Land geförderten Projekten und Veranstaltungen, die wegen des Coronavirus abgesagt werden müssen, bitten wir eindringlich, der Auffassung von Kulturstaatsministerin Monika Grütters und dem niedersächsischen Kulturminister Björn Thümler zu folgen: Beide sagen zu, auf Rückforderungen bereits bewilligter oder schon ausgezahlter Fördermittel so weit wie möglich verzichten zu wollen. Sie wollen die rechtlichen Möglichkeiten voll ausschöpfen, weil klar ist, dass bereits viel Engagement und Geld in diese Aktivitäten geflossen sind.

Im Arbeitskreis niedersächsischer Kulturverbände organisiert sind:
Film & Medienbüro Niedersachsen e.V., Landesarbeitsgemeinschaft Jugend & Film Niedersachsen e.V., Landesarbeitsgemeinschaft Rock e.V., Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur e.V., Landesmusikrat Niedersachsen e.V., Landesverband der Kunstschulen Niedersachsen e.V., Landesverband Freier Theater Niedersachsen e.V., Landesverband Niedersachsen im Deutschen Bibliotheksverband e.V., Landesverband niedersächsischer Musikschulen e.V., Landesverband Theaterpädagogik Niedersachsen e.V., Landesvereinigung kulturelle Jugendbildung Niedersachsen e.V., Literaturhäuser Niedersachsen und Friedrich-Bödecker-Kreis in Niedersachsen e.V., Museumsverband Niedersachsen und Bremen e.V., Niedersächsischer Heimatbund e.V.; assoziiert: Bundesakademie f. kulturelle Bildung Wolfenbüttel e.V.

Brandbrief von akku: Corona-Pandemie: Hilfsfonds für Kultureinrichtungen und Akteure

An den nds. Ministerpräsidenten Stephan Weil, den nds. Minister für Wissenschaft und Kultur Björn Thümler, die Fraktionen im Niedersächsischen Landtag

13.03.2020 Kultureinrichtungen und -vereine erleben derzeit immer häufiger Absagen von Veranstaltungen: Teilweise ist dies ab einer entsprechenden Größe auf Veranlassung der Behörden notwendig oder es wird aus Risikoabwägung von der Kommune oder vom Haus so entschieden. Angesichts der zunehmenden allgemeinen Verunsicherung und der täglich wachsenden Bedrohungslage stornieren Künstler und Veranstalter öffentliche Auftritte, Kulturelle Bildungsanbieter sagen ihre Gruppenkurse ab und immer häufiger bleiben Besucher*innen den Veranstaltungen fern. AKKU versteht und unterstützt die Maßnahmen, damit die Ausbreitung des Virus verlangsamt werden kann und somit genug Ressourcen im Gesundheitswesen für alle zur Verfügung stehen.
Gleichzeitig entstehen durch diese Situationen erhebliche Einnahmeeinbußen für die Häuser, die Veranstalter geraten durch Einnahmenausfälle schnell in eine finanzielle Schieflage. Freie Kulturschaffende wie pädagogische Mitarbeiter*innen sind von Honorarausfällen betroffen und dadurch existentiell bedroht.
AKKU fordert deshalb vom Land die Einrichtung eines Hilfsfonds, der den betroffenen kleineren Kultureinrichtungen, Vereinen und freischaffenden Künstler*innen rasch unter die Arme greift und das Überleben ermöglicht. Im Freistaat Thüringen wurden bereits erste Maßnahmen mit der Umwidmung eines Fördertopfes geschaffen. Der Deutsche Kulturrat fordert einen gemeinsamen Notfallfonds von Bund und Ländern – auch das wäre für akku eine denkbare Lösung.
Darüber hinaus muss für die geförderten Projektträger und Künstler*innen sichergestellt werden, dass bei ausbleibenden Besucher*innen oder Veranstaltungsabsagen aufgrund höherer Gewalt Fördergelder nicht zurückgezahlt werden müssen.

Im Arbeitskreis niedersächsischer Kulturverbände organisiert sind:
Film & Medienbüro Niedersachsen e.V., Landesarbeitsgemeinschaft Jugend & Film Niedersachsen e.V., Landesarbeitsgemeinschaft Rock
e.V., Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur e.V., Landesmusikrat Niedersachsen e.V., Landesverband der Kunstschulen Niedersachsen
e.V., Landesverband Freier Theater Niedersachsen e.V., Landesverband Niedersachsen im Deutschen Bibliotheksverband e.V., Landesverband
niedersächsischer Musikschulen e.V., Landesverband Theaterpädagogik Niedersachsen e.V., Landesvereinigung kulturelle Jugendbildung
Niedersachsen e.V., Literaturhäuser Niedersachsen und Friedrich-Bödecker-Kreis in Niedersachsen e.V., Museumsverband
Niedersachsen und Bremen e.V., Niedersächsischer Heimatbund e.V.; assoziiert: Bundesakademie f. kulturelle Bildung Wolfenbüttel e.V.

Hilfspaket der Bundesregierung für Selbständige: Kulturrat fordert entsprechenden Anteil für den Kulturbereich

Kulturbereich bietet seine Strukturen an, um die Verteilung der Mittel zu organisieren und damit die öffentlichen Verwaltungen zu entlasten

Berlin, den 19.03.2020. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass ein spezielles Hilfspaket für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen geschaffen werden soll.

Der Deutsche Kulturrat war gestern an Gesprächen mit Arbeitsminister Hubertus Heil, Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Kulturstaatsministerin Monika Grütters beteiligt und hat in dem Gespräch auf die gesamtwirtschaftliche Bedeutung der Kultur- und Kreativwirtschaft verwiesen. Der Kultur- und Kreativwirtschaft sind 256.000 Unternehmen zu zurechnen. Daneben sind rund 600.000 Selbständige, einschließlich der Künstlerinnen und Künstler, in der Kultur- und Kreativwirtschaft tätig. Darunter sind rund 340.000 sogenannte Mini-Selbständige mit einem Umsatz unter 17.500 Euro/Jahr.

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Vereinsrecht: Aktuelle Gesetzesänderungen zur Vereinfachung von Mitgliederversammlungen (neu)

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der am 27.03. noch vom Bundesrat bestätigt werden muss und der gleich zwei akute Probleme von Vereinen in der Corona-Krise beheben soll:

  • die Beschlussfassung ohne Versammlung
  • die automatische Amtszeitverlängerung, wenn keine Neuwahl des Vorstands möglich ist

Vom BGB abweichende Neuregelungen:

Artikel 2, § 5 des Gesetzes gilt zunächst nur für Mitgliederversammlungen, die 2020 stattfinden, und hat folgenden Wortlaut:

(1) Ein Vorstandsmitglied eines Vereins oder einer Stiftung bleibt auch nach Ablauf seiner Amtszeit bis zu seiner Abberufung oder bis zur Bestellung seines Nachfolgers im Amt.
(2) Abweichend von § 32 Absatz 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs kann der Vorstand auch ohne Ermächtigung in der Satzung Vereinsmitgliedern ermöglichen,
1. an der Mitgliederversammlung ohne Anwesenheit am Versammlungsort teilzunehmen und Mitgliederrechte im Wege der elektronischen Kommunikation auszuüben oder
2. ohne Teilnahme an der Mitgliederversammlung ihre Stimmen vor der Durchführung der Mitgliederversammlung schriftlich abzugeben.
(3) Abweichend von § 32 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist ein Beschluss ohne Versammlung der Mitglieder gültig, wenn alle Mitglieder beteiligt wurden, bis zu dem vom Verein gesetzten Termin mindestens die Hälfte der Mitglieder ihre Stimmen in Textform abgegeben haben und der Beschluss mit der erforderlichen Mehrheit gefasst in Textform abgegeben haben und der Beschluss mit der erforderlichen Mehrheit gefasst wurde.

Automatische Verlängerung der Amtszeit:

Die meisten Vereinssatzungen sehen eine feste Amtszeit für den Vorstand vor – auch wenn das gesetzlich nicht erforderlich ist. Bei einer solchen Amtszeitbegrenzung empfiehlt sich eine Verlängerungsklausel, nach der der Vorstand bis zur Neuwahl im Amt bleibt. Leider fehlt diese Klausel in manchen Satzungen.

Das hat problematische Folgen: Die Amtszeit endet dann automatisch und der Verein ist ohne rechtmäßigen Vorstand. Leider führt das aktuelle Versammlungsverbot nicht selten zu genau diesem Zustand.

Artikel 2, § 5 Abs. 1 des Gesetzes ermöglicht, dass Vorstandsmitglieder auch nach Ablauf ihrer Amtszeit zunächst im Amt bleiben, d.h. eine Wieder- oder Neubestellung nicht zwingend erforderlich ist, um den Verein handlungsfähig zu erhalten.

Hinweis: Natürlich kann kein Vorstandsmitglied zur Fortsetzung des Amts gezwungen werden. Er müsste dann aber, wenn die Neuregelung in dieser Form in Kraft tritt, ausdrücklich zurücktreten. Dazu genügt eine formlose Erklärung einem anderen vertretungsberechtigten Vorstandsmitglied gegenüber.

Virtuelle Mitgliederversammlung:

Dass eine virtuelle Mitgliederversammlung (d.h. mit internetzgestützten Kommunikationsmedien, wie z.B. Videokonferenz o.ä.) zulässig ist, hat die Rechtsprechung bereits bestätigt (Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 27.09.2011, I-27 W 106/11). Allerdings ist dafür bisher eine entsprechende Satzungsregelung unverzichtbar.

Artikel 2, § 5 Abs. 2 Nr. 1 soll virtuelle Versammlungen der Präsenzversammlung gleichstellen. Für gültige Beschlusse ohne Zusammenkunft der Mitglieder ist dann weder eine besondere Satzungsgrundlage noch – wie bei der bisherigen schriftlichen Beschlussfassung – die Zustimmung aller Mitglieder erforderlich. Nach § 28 BGB würde diese Regelungen auch für Vorstandsitzungen gelten.

Hinweis: Ungeklärt ist aber die Frage, ob das umstandslos auch für Vereine gilt, bei denen einen nennenswerte Zahl von Mitgliedern nicht über die Voraussetzungen für eine Teilnahme an einer virtuellen Versammlung verfügt (fehlende technische Ausstattung und Kenntnisse). Dann kann eine virtuelle Versammlung eine „besondere Erschwernis“ für die Teilnahme darstellen und die Beschlüsse zwar nicht nichtig (von vornherein unwirksam), aber anfechtbar machen.

Unser Tipp: Im Zweifel sollte dann – die künftig mögliche – vereinfachte schriftliche Beschlussfassung gewählt oder die virtuelle Versammlung zumindest dadurch ergänzt werden.

Schriftliche Beschlussfasssung wird vereinfacht:

Auch die schriftliche Beschlussfassung soll durch die Neuregelung vereinfacht werden. Bisher verlangt § 32 Abs. 2 BGB bei einer schriftlichen Beschlussfassung die Einstimmigkeit. Es müssen also alle Mitglieder dem Beschluss zustimmen. Bereits eine einzige Enthaltung führt zum Scheitern des Beschlusses.

Das soll sich durch Artikel 2, § 5 Abs. 3 des Gesetzes ändern. Danach ist ein Beschluss ohne Versammlung der Mitglieder gültig, wenn alle Mitglieder beteiligt (also angeschrieben) wurden und bis zu dem vom Verein gesetzten Termin mindestens die Hälfte der Mitglieder ihre Stimmen in Textform abgegeben haben. Es gelten die üblichen Mehrheitserfordernisse – also in den meisten Fällen eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen

Verlangt ist nur die Textform. Es ist also keine Unterschrift erforderlich. Damit kommen für die Beteiligung an der Abstimmung auch E-Mail und andere elektronische Textmedien (z.B. SMS oder WhatsApp) in Frage.

Zusätzlich wird es durch Abs. 2 Nr. 2 möglich, dass einzelne Mitglieder ihre Stimmen im Vorfeld einer (virtuellen oder physischen) Versammlung schriftlich abgeben. Es sind so auch Mischformen aus virtueller Versammlung und schriftlicher Beschlussfassung möglich. Das gilt auch für Vorstandssitzungen.

Quelle: vereinsknowhow.de Vereinsinfobrief Nr. 378

Webinar zur Corona-Krise der Industrie- und Handelskammer Lüneburg-Wolfsburg (neu)

 
Die Industrie- und Handelskammer Lüneburg-Wolfsburg (IHKLW) bietet ab dem 6. April zusammen mit der Buchalik Brömmekamp Rechtsanwalts GmbH ein kostenfreies, dreiteiliges Webinar rund um die unternehmerischen Herausforderungen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie an. Jedes Modul ist für rund eine Stunde konzipiert und beinhaltet Zeit für Rückfragen der Teilnehmenden. Eine Anmeldung zu allen Modulen ist ausschließlich online möglich unter ihklw.de/corona-webinar.
Corona und Arbeitsrecht
Los geht es am Montag, 6. April, ab 16 Uhr mit „Corona und Arbeitsrecht“. Ein Experte erklärt, wann Arbeitnehmer von der Arbeit fern bleiben können und welche Auswirkungen auf das Gehalt damit verbunden sind. Außerdem erhalten Unternehmen Informationen dazu, wie sie Kurzarbeitergeld beantragen und was dabei zu beachten ist.
Risikomanagement in Zeiten von Corona
Das zweite Modul beleuchtet am Dienstag, 7. April, ab 16 Uhr das „Risikomanagement in Zeiten von Corona“. Wie wird ein professionelles Risikomanagement aufgebaut und auf die speziellen Anforderungen während der Corona-Pandemie optimiert und welche Bewältigungsstrategien und Maßnahmen leiten sich daraus ab? Antworten gibt es im Webinar. Dabei lernen die Teilnehmenden auch, mit welchen Förderinstrumenten sie auf mögliche Liquiditätslücken reagieren können, welche haftungsvermeidenden Lösungen es gibt und wie sie einen Plan für eine konkrete Handlungsanweisung aufstellen.
Geschäftsführerhaftung und die Insolvenz in Eigenverwaltung
Um die „Geschäftsführerhaftung und die Insolvenz in Eigenverwaltung“ geht es beim letzten Termin am Mittwoch, 8. April, ab 16 Uhr. Die Teilnehmenden erfahren, wie schnell sie als Geschäftsführer in einer Krise Haftungsrisiken ihres Unternehmens ausgesetzt sind – und worauf sie zur Haftungsvermeidung achten müssen. Unternehmen, bei denen bereits ein Insolvenzantragsgrund vorliegt, erfahren, wie es mittels einer Insolvenz in Eigenverwaltung gelingt, wieder auf Kurs zu kommen.

Webinar Social Media Update 2020 für Kulturinstitutionen, Festivals und Veranstalter (neu)

Kostenfreies Live Webinar
Social Media Update 2020 für Kulturinstitutionen, Festivals und Veranstalter

Facebook, Instagram und Co. sind längst zu den wichtigsten und kostengünstigsten Kanälen geworden, wenn es darum geht die eigenen Besucher kontinuierlich mit aktuellen Informationen zu versorgen und mit Inhalten für die eigenen Häuser und Aktivitäten zu begeistern. Doch viele der bisherigen Strategien wurden längst von der Zeit überholt und gehen nicht mehr auf. Auch aufwändig erstellte Beiträge erreichen nur noch kleine Gruppen echter Interessenten und werden kaum geteilt. In diesem Webinar zeigen wir auf, welche Strategien immer weniger funktionieren, warum das so ist und wie Kulturinstitutionen Facebook, Instagram und Co. weiterhin nutzen können, um ihr Publikum mit den richtigen Botschaften im richtigen Moment zu erreichen und neue Besucher zu gewinnen.

Wir können Euch versprechen, mit dem Wissen aus diesem Webinar werdet Ihr Eure aktuelle und zukünftige Aktivität bei Facebook und Instagram völlig anders bewerten.

Dauer: ca. 45 Min // Plattform: Zoom
Teilnahme kostenfrei mit Anmeldung
Host: Martin Juhls (Experte für Kulturmarketing und digitale Kommunikation)

Termine:
Di., 07.04., 14:00 Uhr
Do., 09.04., 14:00 Uhr
weitere Termine folgen

Anmeldung

Gebündelte Informationen bietet die Seite des Deutschen Kulturrats

Der Deutsche Kulturrat stellt auf seiner Seite Informationen zu den Themen Förderung und Kulturpolitik zusammen

Diese Plattformen koordinieren die Nachbarschaftshilfe (neu)

t3n bietet eine Überblick über verschiedene Angebote der Nachbarschattshilfe

Informationen in Fremdsprachen (neu)

Ausbreitung verhindern – Alle können was tun! Welche Maßnahmen sind in Niedersachsen zur Eindämmung des Virus ergriffen worden und was müssen Sie beachten? Was ist zu tun beim Verdacht, sich mit dem Corona-Virus infiziert zu haben? Wir stellen die wichtigsten Informationen nachfolgend in den Sprachen Englisch, Türkisch, Russisch, Farsi und Arabisch bereit.

Quelle: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/informationen-in-fremdsprachen-186959.html

NTFN bietet psychologische Beratungsgespräche in verschieden Sprachen (neu)

Um das Ansteckungsrisiko mit COVID 19 für alle zu minimieren, finden in den Psychosozialen Zentren des NTFN bis vorerst 10.04.2020 keine persönlichen Gespräche oder Sprechstunden statt. Angeboten werden telefonische psychologische und psychosoziale Beratungsgespräche in russisch, spanisch, arabisch, farsi, französisch, kurdisch, englisch, deutsch. Mehr Informationen im pdf

Kulanzregelungen der Deutschen Bahn

Neben den bestehenden Erstattungsregelungen gewährt die DB für alle bis einschließlich 13.03.2020 gekauften Tickets für Reisen zwischen dem 13.03. und 30.04.2020 weitgehende Kulanzregelungen: Reisende, die aufgrund des Coronavirus ihre Reise innerhalb Deutschlands verschieben möchten, können Ihre bis zum 13.03.2020 gebuchten Ticket bis zum 30.06.2020 flexibel nutzen. Die Zugbindung bei Sparpreisen und Super Sparpreisen ist aufgehoben.

Mehr ...

Onleihe - Die digitale Ausleihe (neu)

Mit der Onleihe des Goethe-Instituts lassen sich etwa 25.000 digitale Medien wie Bücher, Hörbücher, Filme oder Zeitungen entleihen, ohne dass eine Rückgabe nötig ist. Deutschlehrende und -lernende sowie Kulturinteressierte finden hier ein vielfältiges Medienangebot. 2019 wurden so weltweit über 250.000 Medien digital entliehen, die Zahlen steigen seit Jahren stetig an.

Quelle https://www.goethe.de/

#LeaveNoOneBehind: Jetzt die Corona-Katastrophe verhindern - auch an den Außengrenzen! (neu)

Besonders hart wird das Corona-Virus diejenigen treffen, die es ohnehin schon schwer haben. Dazu zählen auch die Geflüchteten an unserer Außengrenze und Obdachlose, Alte, Kranke. Die Corona-Krise lässt das Leid von Schutzsuchenden, die Gewalt und die humanitäre Katastrophe in den Hintergrund treten. Dabei ist es gerade jetzt wichtig, zusammen zu halten.

Mehr Informationen und Quelle

#GemeinsamDigital - Lasst uns Existenzen retten! (neu)

Viele Unternehmen und Selbständige brauchen JETZT digitales Wissen und neue Geschäftsmodelle, um zu überleben!
Hier helfen wir uns #GemeinsamDigital aus der Krise!

Als #GemeinsamDigital Community übernehmen wir Verantwortung für unsere Gesellschaft. Mit dieser Plattform haben wir ein Projekt ins Leben gerufen, das betroffenen Unternehmern/innen der Corona-Krise direkt hilft und für jede Existenz und jeden Arbeitsplatz kämpft. Wir setzen dabei auf die wachsende Solidarität in unserem Land und vertrauen auf die Kraft der Gemeinschaft!

Mehr Inforamtionen und Quelle

Petition: Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (neu)

Mit der Petition wird gefordert, dass aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona Pandemie und der damit verbundenen Einkommensausfälle für viele Bürgerinnen und Bürger, kurzfristig und zeitlich begrenzt, aber solange wie notwendig, ein Bedingungsloses Grundeinkommen für alle Bürgerinnen und Bürger eingeführt wird. Das Grundeinkommen muss existenzsichernd sein und die gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. Vorstellbar ist ein Betrag von 1000 € pro Person.

Quelle und mehr Information: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.html

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