Szenario: Sachsen-Anhalt in den Händen der AfD. Was passiert, wenn die AfD ein Bundesland regiert – nicht nur in Fundamentalopposition, sondern mit tatsächlicher programmatischer Gestaltungsmacht? Eine Ausarbeitung von Timo Rinfrank der Amadeu Antonio Stiftung
Diese Frage ist kein theoretisches Gedankenspiel mehr. Seit die AfD in Sachsen-Anhalt bei den Bundestagswahlen im Land mit 37,1 % mit Abstand die stärkste politische Kraft geworden ist und die CDU mit 19,2 % auf den zweiten Platz verdrängt hat, müssen wir uns mit der Gefahr einer Machtübernahme durch die AfD ernsthaft auseinandersetzen.
Dieses Szenario tut genau das: nüchtern, faktenbasiert und sensibel für zivilgesellschaftliches Engagement. Es entwirft ein realistisches Szenario auf Grundlage der bekannten Positionen, politischen Ziele und bisherigen Aussagen der AfD sowie vergleichbarer Entwicklungen in Europa und den USA.
Es ist aber nicht so, dass die AfD nach der Landtagswahl auf jeden Fall regieren wird, auch wenn sie selbst gern diesen Eindruck erwecken will. Das Szenario beschreibt eine mögliche Entwicklung und soll dazu dienen, von Sachsen-Anhalt ausgehend eine bundesweite Debatte zu unterstützen, was Politik und Zivilgesellschaft im Vorfeld einer rechtsextremen Regierungsübernahme tun sollten.
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